SPD-Spitzenvertreter beraten am Montag über Haltung zu Russland
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs beraten Spitzenvertreter der SPD am Montagnachmittag über die unterschiedlichen Haltungen in der Partei gegenüber Russland.
Das Wichtigste in Kürze
- Treffen auf Einladung von Klingbeil soll unterschiedliche Pole zusammenbringen.
Wie es am Freitag aus Parteikreisen hiess, findet das Treffen auf Einladung von SPD-Chef Lars Klingbeil statt. Es sei Teil eines schon länger laufenden Prozesses, um unterschiedliche Pole in der Partei in der Russland-Frage zusammenzubringen.
Zuerst hatte der «Spiegel» über das Treffen berichtet. Von Regierungsseite sollen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze teilnehmen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Angaben aus Parteikreisen dessen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt dabei.
Eingeladen sind auch Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, darunter Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig, die sich vehement für die Fertigstellung der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 eingesetzt hat, deren Inbetriebnahme im Ukraine-Krieg nun zur Disposition stehen könnte. Hinzu kommen Fraktionschef Rolf Mützenich, Fachpolitiker und der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz.
Das Treffen am Montagnachmittag solle zwei Stunden dauern, hiess es aus Parteikreisen weiter. Es soll laut «Spiegel» auch Auftakt für weitere Termine sein, um Grundsätze einer neuen europäischen Ostpolitik zu entwickeln.
Die Ukraine-Krise hatte den Konflikt zwischen verschiedenen Parteiströmungen der SPD zuletzt wieder offenbar werden lassen. Während Vertreter des linken Parteiflügels weiter auf Entspannung setzen, plädieren konservativere Sozialdemokraten für eine härtere Gangart gegenüber Moskau.
