SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stimmt für Koalition mit CDU und FDP
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat grünes Licht für eine Koalition mit CDU und FDP gegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Entscheidungen bei CDU und FDP erst in kommender Woche.
In einem Mitgliederentscheid stimmten 63,4 Prozent der Basis für die sogenannte Deutschland-Koalition, wie SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle erklärte. Dies sei ein «klarer Auftrag», in Landesregierung und Landtag die Vorhaben der SPD in Sachsen-Anhalt umzusetzen und Fortschritte für die Menschen vor Ort zu erreichen, twitterte sie.
Vom 16. August bis Freitag hatten alle Mitglieder des SPD-Landesverbands per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abstimmen können. Die CDU verkündet am kommenden Donnerstag das Ergebnis ihrer Basisbefragung. Die FDP stimmt auf einem ausserordentlichen Landesparteitag am Samstag kommender Woche über den Koalitionsvertrag ab.
Anfang August einigten sich CDU, SPD und FDP auf die Bildung einer sogenannten Deutschland-Koalition. Bislang regiert die CDU noch mit SPD und Grünen. Die Sondierungen mit den Grünen führten jedoch nicht zum Erfolg.
In Sachsen-Anhalt war vor zwei Monaten ein neuer Landtag gewählt worden, bei der die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff deutlich stärkste Kraft vor der AfD wurde. Stimmen alle Parteimitglieder und -gremien zu, könnte Haseloff am 16. September im Landtag wiedergewählt werden.
