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Union und SPD verschieben Richterwahl nach Plagiatsvorwürfen

Sandra Morgenroth
Sandra Morgenroth

Deutschland,

Nach neuen Vorwürfen gegen Frauke Brosius-Gersdorf einigt sich die Union mit der SPD und den Grünen auf einen Aufschub der Wahl zur Verfassungsrichterin.

spd bundestag
Die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf wird verschoben (Archivbild) - keystone

Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause eskalierte der Streit um die Wahl neuer Verfassungsrichter. Über Nacht tauchten Vorwürfe gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf auf.

Die Union will die Abstimmung über ihre Berufung verschieben, wie die «Frankfurter Allgemeine» berichtet. Hintergrund sind Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf.

Spannungen um SPD-Kandidatin

In ihrer Doktorarbeit gebe es laut Unionsfraktion Übereinstimmungen mit Texten ihres Ehemanns. Die Union fordert eine Klärung, bevor über die Kandidatin abgestimmt wird, so die «taz».

Brosius-Gersdorf spd cdu
Die SPD bleibt bei Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin. (Archivbild) - dpa

Auch inhaltliche Differenzen spielen eine Rolle. Brosius-Gersdorf gilt wegen ihrer liberalen Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen als umstritten, schreibt die «Tagesschau».

Union setzt Wahl von Brosius-Gersdorf ab

Kanzler Friedrich Merz und Fraktionschef Jens Spahn informierten die SPD über die Entscheidung, die Wahl zu vertagen. Die Unionsfraktion zeigte sich erleichtert, dass die Abstimmung nicht wie geplant stattfindet, berichtet der «Spiegel».

Die SPD wollte an Brosius-Gersdorf festhalten und beriet in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen. Die Grünen lehnten den Vorschlag ab, nur zwei der drei Richterwahlen durchzuführen und kritisierten die Union scharf, so die «Tagesschau».

Für die Wahl am Freitag waren eigentlich drei Abstimmungen vorgesehen. Neben Brosius-Gersdorf stehen Ann-Katrin Kaufhold (SPD) und Günter Spinner (Union) zur Wahl, so die «taz».

Plagiatsvorwürfe und politische Differenzen

Die Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf sollen nun geprüft werden. Die Union betont, dass eine Verfassungsrichterin über jeden Zweifel erhaben sein müsse, wie die «taz» meldet.

War die Verschiebung der Richterwahl im Fall Brosius-Gersdorf gerechtfertigt?

Zusätzlich gibt es in der Unionsfraktion Widerstand gegen Brosius-Gersdorfs Positionen zu Abtreibung und Impfpflicht. Die Debatte um die Richterwahl bleibt damit hochpolitisch.

Die Abstimmung über die neuen Richter wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Das weitere Vorgehen ist offen.

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Kommentare

User #6096 (nicht angemeldet)

Was soll das herbeigeschriebene Problem? Interessiert kaum jemanden, der nicht involviert ist.

User #3362 (nicht angemeldet)

Eigentlich regieren die Linken und Grünen weiterhin dank dem Stellvertreter SPD mit. So gesehen empfinde ich es gut, dass es da noch Abgeordnete der CDU/CSU gibt, die sich nicht in allem dazu einspannen lassen.

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