Slowenien stellt Pläne für EU-Ratspräsidentschaft vor

AFP

Frankreich, 06.07.2021 - 04:16

Der slowenische Regierungschef Janez Jansa stellt am Dienstag (09.00 Uhr) im Europaparlament in Strassburg den Plan für die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft seines Landes vor.

Slowenien hatte die EU-Ratspräsidentschaft bereits einmal inne - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

• Die turnusmässige Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Slowenien am 1. Juli war von der Rechtsstaatsdebatte und Vorwürfen gegen Jansa überschattet worden..

Unter dem Motto «Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa» will Jansa die wirtschaftliche Erholung der EU von der Corona-Krise vorantreiben. Laut der Website für die Ratspräsidentschaft möchte sich Slowenien zudem für eine EU einsetzen, die «Rechtsstaatlichkeit und gleiche Massstäbe für alle fördert».

Die turnusmässige Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Slowenien am 1. Juli war von der Rechtsstaatsdebatte und Vorwürfen gegen Jansa überschattet worden. Kritiker heben hervor, dass seine konservative Regierung zuletzt vor allem durch mangelhafte Kooperation mit der neu eingerichteten europäischen Staatsanwaltschaft (Eppo) und Angriffen auf die Pressefreiheit aufgefallen war.