Scholz ruft Russland im Ukraine-Krieg zur Deeskalation auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland in der Ukraine-Krise zu eindeutigen Schritten aufgerufen, um die derzeitige Situation zu entspannen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzler: Eine militärische Aggression hätte «schwerwiegende Konsequenzen».
«Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen», sagte Scholz am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Einmal mehr warnte er Moskau, dass eine «militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach sich zöge».
Scholz begrüsste die nun wieder einsetzenden Gespräche im sogenannten Normandie-Format, an dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland beteiligt sind. «Gut ist, dass gesprochen wird», sagte Scholz mit Blick auf das am Mittwoch in Paris angesetzte Treffen von politischen Beratern aus den vier Ländern.
Angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine fürchtet der Westen einen Angriff Russlands. Die Führung in Moskau bestreitet solche Absichten und verlangt von der Nato unter anderem einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung.
