Scholz blickt zuversichtlich auf EU-Entscheidung zur Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die EU-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Position zum Beitrittsgesuch der Ukraine finden werden.
Nachdem sich die EU-Kommission am Freitag dafür aussprach, die Ukraine offiziell zum Kandidaten für den Beitritt zur EU zu ernennen, sagte Scholz in einem auf Englisch geführten TV-Interview der Deutschen Presse-Agentur: «Wir müssen akzeptieren, dass dies ein einstimmiges Votum von 27 Mitgliedstaaten ist, und wir werden einen gemeinsamen Ansatz finden müssen, aber ich bin recht optimistisch, dass wir das schaffen werden.» Die EU habe infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine geschlossen gehandelt, «und wir werden das weiterhin tun», sagte der SPD-Politiker.
Die Empfehlung der EU-Kommission ist Grundlage für einen möglichen Beschluss der Mitgliedstaaten in der Frage. Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine wie auch mit Moldau sollen nach der Empfehlung der Behörde erst beginnen, wenn Reformauflagen umgesetzt wurden.
Scholz machte deutlich, dass die Hürden für einen EU-Beitritt hoch sind, und verwies unter anderem auf die Prinzipien der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie auf nötige Antikorruptionsgesetze - und das gelte für alle Länder, die in die EU strebten.
Scholz hatte sich am Donnerstag bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew dafür ausgesprochen, dass das Land Beitrittskandidat wird. Deutschland argumentiert wie andere Befürworter, dass der Kandidatenstatus die Aufnahmeentscheidung nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Die Türkei ist beispielsweise schon seit 1999 Beitrittskandidat.
