Schallenberg: Österreich bleibt «verlässlicher» Partner in der EU

«Ich bin ganz bewusst hierhergekommen, um auch zu signalisieren, Österreich bleibt ein verlässlicher Partner», sagte Schallenberg am Donnerstag vor Journalisten. Der neue Regierungschef traf mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Im weiteren Verlauf seines Kurzbesuchs war auch eine Begegnung mit Ratspräsident Charles Michel geplant.

«Sie können sich darauf verlassen, dass Österreich sich engagieren wird und ein konstruktiver, aber auch natürlich, wenn es notwendig ist, lauter Partner innerhalb der Europäischen Union sein wird», betonte Schallenberg.

Von der Leyen nannte es ein «starkes Signal», dass Schallenbergs erster Auslandsbesuch nach seinem Amtsantritt nach Brüssel führte. «Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. Wir haben viel vor gemeinsam», betonte sie. Die Kommissionschefin verwies auf die europäische Klimapolitik, Digitalisierung und die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie.

Schallenberg hatte am Montag nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz das Amt des Bundeskanzlers übernommen. Er war vorher Aussenminister und gehört wie Kurz der konservativen ÖVP an.

Kurz war am Samstagabend unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Wie in der vergangenen Woche bekannt geworden war, ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den 35-Jährigen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit.

Das Team des Ex-Kanzlers soll dessen Aufstieg an die Spitze von ÖVP und Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte abgesichert haben. Im Gegenzug sollen hohe Summen, darunter auch Steuergelder, für Anzeigen geflossen sein.

Schallenberg gilt als enger Vertrauter von Kurz. Beide verbindet eine Reihe gemeinsamer inhaltlicher Positionen - vor allem in der Migrationspolitik sowie in der Haltung gegenüber der Türkei. Auch in Bezug auf die Korruptionsvorwürfe stärkte der neue Kanzler seinem Vorgänger den Rücken.