Ramelow: Corona-Massnahmen in Thüringen müssen weiter verschärft werden

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verwies am Freitag zur Begründung auf die hohe Inzidenz sowie die hohe Hospitalisierungsrate in seinem Bundesland. Er kündigte für Mittwoch eine Sondersitzung des Landtags an, in der die überarbeitete Verordnung der Landesregierung beraten werden soll. Thüringen werde sich dabei an Sachsen orientieren.

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hatte zuvor für sein Bundesland massive Einschränkungen auch für Geimpfte und Genesene angekündigt. Noch am Freitag will das Landeskabinett schärfere Massnahmen beschliessen, etwa die Absage von Grossveranstaltungen. Kretschmer hatte am Donnerstag im Landtag von einem zwei- bis dreiwöchigen «harten und klaren Wellenbrecher» gesprochen.

«Weder die Infektionssituation noch die Hospitalisierung lässt Lockerungen zu», sagte Ramelow am Freitag nach der einstimmigen Billigung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundesrat. Konkrete Massnahmen nannte er nicht. Mit Blick unter anderem auf die Weihnachtsmärkte betonte Ramelow aber, es sei «unter dieser Situation kritisch zu beleuchten, ob das Hygienemanagement unter 2G-Bedingungen durchführbar ist oder ob der Landtag sich entscheiden wird, das eventuelle Weihnachtmärkte abzusagen sind».

Die Auslastung der Krankenhäuser wird nach einem von Bund und Ländern am Donnerstag vereinbarten Stufenplan zum Massstab für verschärfte Corona-Schutzmassnahmen und Beschränkungen. Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen Covid-19 in einem Bundesland ins Krankenhaus mussten.

Ab einem Wert von drei gilt in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel, ab einem Wert von sechs die 2G-Plus-Regel. Ab einem Wert von neun sollen noch weitere Massnahmen wie Kontaktbeschränkungen hinzu kommen. Der Wert in Thüringen lag laut Robert-Koch-Institut zuletzt bei 17,55.