Raisi fordert Garantie von Irans «Rechten» mit Blick auf Atomverhandlungen

In seinem ersten telefonischen Gespräch mit einem westlichen Regierungschef seit seinem Amtsantritt vor einer Woche sagte der Staatschef am Montag, bei allen Verhandlungen müssten «die Rechte der iranischen Bevölkerung gewahrt und die Interessen unserer Nation sichergestellt werden». Macron forderte Raisi auf, die Verstösse gegen das Atomabkommen von 2015 «unverzüglich» einzustellen.

Die USA hätten ihre Verpflichtungen durch die Verhängung neuer Sanktionen gegen den Iran klar verletzt, sagte Raisi. Er verwies zudem auf das «Scheitern» der Anstrengungen der EU-Staaten, die US-Sanktionen zu umgehen.

Mit Blick auf die jüngsten Vorwürfe gegen den Iran wegen Angriffen auf Schiffe in der Golfregion sagte Raisi der Iran nehme «die Gewährleistung der Sicherheit und die Aufrechterhaltung der Abschreckung» in der Golfregion sehr ernst. Den tödlichen Angriff auf einen Öltanker vor der Küste von Oman erwähnte der Präsident nicht. Teheran hatte zuvor jede Verantwortung für den Zwischenfall zurückgewiesen.

Das Atomabkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Bis Juni hatten die EU, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, China und Russland in sechs Gesprächsrunden direkt mit dem Iran in Wien verhandelt, ohne einen Durchbruch zu erzielen. Auch eine US-Delegation war in Wien anwesend, nahm aber nur «indirekt» an den Gesprächen teil. Ein weiterer Termin wurde bislang nicht angesetzt.