Nordmazedoniens Regierungschef Zaev reicht Rücktritt ein

Der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev hat am Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht. Den Schritt begründete er in einem Schreiben an die Volksvertretung mit den schweren Verlusten der sozialdemokratischen Regierungspartei SDSM bei den Kommunalwahlen im Oktober. Zaev hatte schon unmittelbar danach den Rücktritt von der Regierungsspitze und vom Parteivorsitz angekündigt.

In der inzwischen verstrichenen Zeit sorgte Zaev für eine geregelte Übergabe, die ohne Regierungswechsel ablaufen soll.

Vor anderthalb Wochen hatte die SDSM den bisherigen Vize-Finanzminister Dimitar Kovacevski zum Nachfolger Zaevs an der Parteispitze gewählt. Der Politiker war Zaevs Wunschkandidat. Er hatte sich bei einer Online-Abstimmung der Parteimitglieder gegen drei Mitbewerber durchgesetzt.

Das Parlament muss nun Kovacevski als Ministerpräsidenten bestätigen. Dies gilt trotz der knappen Mehrheitsverhältnisse als so gut wie sicher. Zwar hatte nach den Kommunalwahlen ein kleinerer albanischer Partner die Koalition verlassen. Doch vermochte Zaev eine andere kleinere albanische Partei für die von den Sozialdemokraten geführte Koalition zu gewinnen.

Zaev war von Mai 2017 bis Januar 2020 und dann wieder seit August 2020 Regierungschef. Sein besonderer Verdienst war die Beilegung des Namensstreits mit dem benachbarten Griechenland. Die Beendigung dieses Konflikts war auch Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Deren Beginn wird jedoch derzeit von Bulgarien blockiert.