Neue Wehrbeauftragte Högl legt im Bundestag Amtseid ab
Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) legt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag ihren Amtseid ab. Die bisherige Vizechefin der SPD-Fraktion war Anfang Mai in ihr neues Amt gewählt worden, was in der SPD und anderen Parteien für Irritationen gesorgt hatte.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundestag entscheidet zudem über das Gesetz zu steuerlichen Entlastungen in der Corona-Krise..
Für sie ist die Bundeswehr politisches Neuland.
Der Bundestag entscheidet zudem über das Gesetz zu steuerlichen Entlastungen in der Corona-Krise. Der Gesetzentwurf der grossen Koalition sieht eine Absenkung der Umsatzsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen von derzeit 19 auf sieben Prozent sowie eine steuerliche Besserstellung der Arbeitgeberzuschüsse zum Kurzarbeitergeld vor. Die Abgeordneten stimmen ausserdem über das Adoptionshilfe-Gesetz ab. Es sieht die Begleitung von Adoptionen durch spezialisierte Fachkräfte vor.
