Nato-Generalsekretär äussert «ernsthafte Bedenken» zu Türkei
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat «ernsthafte Bedenken» mit Blick auf das Mitgliedsland Türkei geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Stoltenberg nennt auch Lage «demokratischer Rechte».
Es gebe im Bündnis «schwerwiegende Differenzen» mit Ankara, sagte Stoltenberg bei einer gemeinsamen Sitzung der Aussen- und Verteidigungsausschüsse im Europaparlament. Er nannte den Konflikt um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer, Ankaras Entscheidung zum Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 und die Frage «demokratischer Rechte in der Türkei».
Stoltenberg betonte gleichzeitig, in einer Allianz mit 30 Mitgliedern mit unterschiedlicher Geschichte, Geographie und Politik werde es immer Differenzen geben. Aufgabe der Nato sei es deshalb, «eine wichtige Plattform» zu sein, um «ernsthafte Debatten» über Probleme zu führen und Spannungen zu verringern.
Stoltenberg verwies dabei auf den Konflikt der Türkei um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer mit Griechenland und Zypern. Hier habe die Nato mit einem Mechanismus zur militärischen Konfliktvermeidung für Entspannung gesorgt. Dies habe den Weg für Vorgespräche zwischen Griechenland und der Türkei über die zugrundeliegenden Ursachen des Streits freigemacht.
