Nach Lügder Missbrauchsfall verstärkt NRW-Polizei Kampf gegen Kinderpornografie
Nach dem massenhaften Kindesmissbrauch von Lügde hat der Düsseldorfer Innenminister Herbert Reul (CDU) strukturelle Reformen bei den Kinderpornografieermittlungen der nordrhein-westfälischen Polizei auf den Weg gebracht.
Das Wichtigste in Kürze
- Reul weist Polizeibehörden zu Einsatz von mehr Personals in Deliktsbereich an.
Als erste Massnahme forderte Reul die Kreispolizeibehörden auf, das in diesem Deliktsbereich eingesetzte Personal mindestens zu verdoppeln, wie das NRW-Innenministerium am Dienstag mitteilte. «Ich bin fest entschlossen, die Polizei hier handlungsfähig zu machen», erklärte Reul.
Der Minister stellte einen Katalog vor, der die Polizei in Nordrhein-Westfalen im Bereich Kinderpornografie und Missbrauch neu aufstellen soll. Grundlage ist eine erste Bestandsaufnahme, die von der Stabsstelle Kinderpornografie im Düsseldorfer Innenministerium in den vergangenen Wochen vorgenommen wurde.
Demnach waren in NRW von derzeit 1895 anhängigen Verfahren im Bereich Kinderpornografie nur 228 in der Auswertung, allein 557 Durchsuchungsbeschlüsse warten noch auf ihre Vollstreckung. «Diese Zahlen zeigen klar: Die Ermittlerinnen und Ermittler in den Behörden schaffen es nicht, den riesigen Datenmengen Herr zu werden», betonte Reul.
Reul wies demnach die Leiter der 47 Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen per Erlass an, im Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern mehr Personal einzusetzen. «Es wird in den Behörden um kluge Prioritätensetzung bei der Personaldisposition gehen», hob der Landesinnenminister hervor. «Da wo Brennpunkte sind, muss man Schwerpunkte setzen.»
Bis zum 1. August müssen die Polizeipräsidenten und Landräte in Nordrhein-Westfalen nun dazu entsprechende Konzepte vorlegen. Bis Ende 2020 soll zudem die Aufbereitung und Auswertung von Daten im Düsseldorfer Landeskriminalamt (LKA) zentralisiert werden. Hierbei soll neue Software und Hardware zum Einsatz kommen, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz das Datenmaterial sortiert, bevor Sachbearbeiter eine Sichtung vornehmen.
Dies soll die Ermittler in den Kreispolizeibehörden von der Auswertearbeit entlasten. Flächendeckend wird in Nordrhein-Westfalen ausserdem ein Controlling eingeführt: Künftig sollen die Behörden ihre Zahlen monatlich dem LKA melden. Weitere Massnahmen im Kampf gegen Kinderpornografie und Missbrauch soll eine Arbeitsgruppe entwickeln, die Reul im Dezember 2018 einsetzte.
Die jahrelange Missbrauchsserie von Lügde im Kreis Lippe war Ende Januar bekannt geworden. Mehr als 40 Kinder sollen auf dem Campingplatz in der nordrhein-westfälischen Stadt sexuell missbraucht worden sein. Die meisten der betroffenen Kinder waren zur Tatzeit zwischen drei und 14 Jahre alt. In dem Fall traten wiederholt Versäumnisse staatlicher Stellen zutage. Unter anderem wurden Ermittlungspannen wie etwa das Verschwinden von Beweismitteln bekannt.
Wegen des jahrelangen Missbrauchsskandals müssen sich ab Donnerstag kommender Woche drei Hauptbeschuldigte vor dem Landgericht Detmold verantworten - ein 56-jähriger früherer Dauercamper aus Lügde, ein 49-Jähriger aus dem niedersächsischen Stade und ein 34 Jahre alter Angeklagter aus Steinheim im nordrhein-westfälischen Kreis Höxter.
Wie die «Neue Westfälische» am Dienstag berichtete, soll ein unterdessen beim Amtsgericht Detmold angeklagter weiterer Beschuldigter der Polizei im Zuge der Lügde-Ermittlungen aufgefallen sein. Der Jugendliche habe noch keinen Verteidiger, berichtete die Zeitung. Die Ermittler gehen demnach davon aus, dass er selbst Opfer war, bevor er mutmasslich zum Täter wurde.
