Parlament

    Montenegros Parlament wählt neue pro-westliche Regierung

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Montenegro,

    Das montenegrinische Parlament hat am Donnerstag eine neue, pro-westlich ausgerichtete Regierung gewählt.

    Montenegro
    Der designierte Premierminister von Montenegro, Dritan Abazovic, stellt in Podgorica, Montenegro, den Abgeordneten seinen Plan für eine neue Regierung vor. - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Parlamentssitzung fand nicht in der Hauptstadt Podgorica statt, sondern in der historischen Hauptstadt Cetinje.

    Das montenegrinische Parlament hat am Donnerstag eine neue, pro-westlich ausgerichtete Regierung gewählt. Das Minderheitskabinett des neuen öko-liberalen Ministerpräsidenten Dritan Abazovic tritt an die Stelle der mehrheitlich pro-serbischen Regierung von Zdravko Krivokapic. Ihr hatte das Parlament im letzten Februar das Vertrauen entzogen.

    Für die Regierung Abazovic stimmten 45 der 81 Abgeordneten bei drei Gegenstimmen. Die Volksvertreter der meisten pro-serbischen Parteien boykottierten die Sitzung. Sie hielten die Umstände ihrer Einberufung für rechtswidrig.

    Das neue Minderheitskabinett hat formell nur 16 Abgeordnete hinter sich. Am Leben gehalten wird es durch die Duldung seitens der 30 Abgeordneten der DPS, der Partei von Präsident Milo Djukanivoc. Sie war die letzten zwei Jahre in der Opposition, nachdem sie mehr als 30 Jahre die Geschicke des kleinen Balkan- und Adrialandes bestimmt hatte. Ihre anwesenden Abgeordneten stimmten am Donnerstag geschlossen für Abazovic.

    Der neue Regierungschef war Vize-Ministerpräsident in der Vorgängerregierung. Diese war durch unüberbrückbare Differenzen zwischen Pro-Serben und pro-westlichen Liberalen gelähmt. Den Regierungswechsel ermöglichte schliesslich, dass Abazovic mit Krivokapic brach.

    In seiner Programmerklärung vor der Abstimmung bezeichnete Abazovic die Herstellung des Rechtsstaats und die EU-Integration als die vordringlichsten Ziele seiner Regierung.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    a
    226 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Christoph Blocher. - zVg
    4 Interaktionen
    Schweizer Geschichte

    MEHR IN POLITIK

    Berns Grosser Rat
    1 Interaktionen
    Wintersession
    Dämpfer für den 1-Franken-Bus
    Kreuzlingen TG
    a
    6 Interaktionen
    Nach Kritik

    MEHR PARLAMENT

    Dänemark Parlament USA Sicherheitsabkommen
    Mit den USA
    4 Interaktionen
    Aargau
    Aargau
    2 Interaktionen
    Basel

    MEHR AUS MONTENEGRO

    2 Interaktionen
    Moskau/Podgorica
    Hacker
    5 Interaktionen
    Aus Iran
    16 Interaktionen
    Tivat
    Friedrich Merz
    14 Interaktionen
    Tivat