Merz strebt Rückkehr von 80 Prozent Syrer an
Bundeskanzler Merz will die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland beschleunigen. Dies erklärte er beim Besuch von Präsident Ahmed al-Scharaa in Berlin.
Bundeskanzler Friedrich Merz strebt die Rückkehr von 80 Prozent der über 900'000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland an.
Die Aussage erfolgte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa im Kanzleramt, berichtet der «Tagesspiegel».
Merz sagte, dass sich die Rahmenbedingungen in Syrien mehr als ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes grundlegend verbessert hätten. Der Zeitraum für die Rückkehr beläuft sich auf die kommenden drei Jahre.
Taskforce und Wiederaufbaukooperation
Deutschland und Syrien haben die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce zur Beschleunigung des Prozesses beschlossen, schreibt «Apollo News».
Das Kanzleramt, das Innenministerium und das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung werden daran teilnehmen.
Kreditanstalt für Wiederaufbau und die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit werden Büros in Damaskus eröffnen. Eine Delegationsreise soll bereits in den kommenden Tagen stattfinden.
Merz pocht auf Ausreise bei fehlendem Aufenthaltstitel
Merz wies darauf hin, dass etwa Ärzte oder Ingenieurinnen aus Syrien bleiben können, wie der «Tagesspiegel» berichtet. Der Kanzler betonte, dass wer keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr hat, Deutschland verlassen wird.
Grünen-Parteichefin Franziska Brantner kritisierte Merz' Drängen auf die Rückkehr und betonte, dass viele Syrer in Deutschland tief verankert seien. Sie arbeiten laut Brantner überdurchschnittlich häufig in systemrelevanten Berufen, schreibt das «ZDF».
Die Linken-Politikerin Clara Bünger erklärte, dass Syrien alles andere als sicher sei, berichtet «evangelisch.de». Seit der Machtübernahme al-Scharaas habe es nach ihrer Aussage Massaker an Minderheiten gegeben.
