Macron reist zum Staatsbesuch in die USA

Es ist der erste Staatsbesuch überhaupt, zu dem US-Präsident Joe Biden einlädt.

Vor gut einem Jahr hatte ein geplatzter Atom-U-Boot-Deal die Beziehungen zwischen den USA und Frankreich erheblich gestört. Durch den Ukraine-Krieg haben sich beide Länder wieder angenähert, allerdings gibt es weiterhin zahlreiche Konfliktthemen.

«Wir sind Verbündete, aber liegen nicht unbedingt auf einer Linie», so formulierte es ein französischer Präsidentenberater. Insbesondere das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung (IRA), das massive Subventionen für die US-Wirtschaft vorsieht, hat in Europa Kritik ausgelöst.

Macron wolle Biden erklären, «dass es einen Widerspruch gibt zwischen einer Regierung, die ständig von Verbündeten spricht, (...) aber zugleich ein Gesetz wie das IRA verabschiedet, das Auswirkungen auf die Wirtschaft und Industrie der Verbündeten haben wird», sagt Martin Quencez von der Denkfabrik German Marshall Fund.

Französische Politiker hatten in den vergangenen Tagen mehrfach gefordert, Europa solle darauf mit einer ähnlichen Politik reagieren. «China und die USA bevorzugen ihre eigenen Produkte. Es wird Zeit, dass Europa auch seine eigenen Produkte bevorzugt», sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire dem Sender France3.

Die USA sehen ihrerseits Macrons Haltung zu Russland mit Skepsis. Frankreichs Präsident betont regelmässig, dass er den Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht abreissen lassen wolle. Es wird damit gerechnet, dass er nach der USA-Reise erneut mit Putin telefonieren wird.

«Es ist nicht immer leicht mit den Franzosen, aber wenn Amerikaner und Franzosen sich einig sind, dann können Dinge gut vorankommen», sagte die Expertin Celia Belin vom Brookings Institute.

Energiepolitik ist ebenfalls ein wichtiges Thema, da Europa zunehmend Flüssiggas aus den USA importiert. Macron wird bei seinem USA-Besuch unter anderen von den Aussen- und Verteidigungsministerinnen sowie zahlreichen Geschäftsleuten begleitet, unter ihnen auch der neue EDF-Chef Luc Remont.

Macrons letzter Besuch im Weissen Haus liegt sechs Jahre zurück – damals hiess der Präsident noch Donald Trump. Auf dem aktuellen Programm stehen ein Besuch der US-Weltraumagentur Nasa, ein Staatsbankett und ein Kamingespräch im Oval Office. Am Freitag will Macron in New Orleans für französische Sprachprogramme werben.