Maas will EU-China-Gipfel möglichst vor Jahresende nachholen
Die EU will den Gesprächsfaden mit China nicht abreissen lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- EU bleibt mit Peking im Gespräch - Video-Konferenz am Montag.
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) äusserte am Montag die Hoffnung, den verschobenen EU-China-Gipfel möglichst vor Jahresende nachzuholen. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell teilte unterdessen mit, die Spitzen der EU-Institutionen würden am kommenden Montag in einer Video-Konferenz Gespräche mit der chinesischen Regierung führen.
Der ursprünglich für den 14. September in Leipzig geplante EU-China-Gipfel hätte einer der Höhepunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr werden sollen. Die Bundesregierung sagte das Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping jedoch vor zwei Woche ab und erklärte, es werde zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Als Grund nannte Berlin die Corona-Pandemie.
Er hoffe, dass der Gipfel noch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis Ende Dezember stattfinden könne, sagte Maas. «Denn es gibt viel zu besprechen mit Peking.»
Bei dem Treffen will die EU mit Peking ein Investitionsschutzabkommen schliessen und auch eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und zu Afrika vereinbaren. EU-Vertretern zufolge verzögerte die Pandemie die Vorbereitungen. EU-Diplomaten berichteten über noch weit auseinander liegende Positionen zu dem geplanten Investitionsschutzabkommen.
Die nun für den kommenden Montag geplante Video-Konferenz gilt als Vorbereitungstreffen. Borrell sagte, die Verhandlungen über den genauen Inhalt liefen noch. Ziel sei, dass beide Seiten «einige konkrete Punkte» vereinbaren. «Es ist nicht einfach, eine Einigung zu finden», sagte der Spanier. Die EU werde aber «bis zur letzten Minute» mit der chinesischen Seite sprechen.
Problematisch für die EU ist auch das gespannte Verhältnis zwischen Washington und Peking. Vor diesem Hintergrund diskutierten am Montagnachmittag die EU-Aussenminister per Video-Konferenz mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo auch über China. Borrell sagte, er habe eine Fortführung der Gespräche mit der US-Seite zu der Frage «in einem eigenen bilateralen Dialog» vorgeschlagen.
Maas setzte bei der Positionierung gegenüber China auf eine Abstimmung mit den USA. Die EU erwarte von China «faire Investitions- und Handelsbedingungen, die Einhaltung internationaler Verträge und Verpflichtungen, auch zur Stellung und zur Situation Hongkongs, und natürlich die Transparenz im Kampf gegen das Coronavirus», sagte er. Dies lasse sich nur durchsetzen, «wenn Europa und die USA an einem Strang ziehen.»
