Kubicki fordert härtere Gangart der FDP gegenüber SPD und Grünen
Nach der Wahlschlappe der FDP in Berlin hat Vize-Parteichef Wolfgang Kubicki seine Partei zu einer härteren Gangart gegenüber SPD und Grünen aufgefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Liberale ringen um Kurs nach Wahlschlappe in Berlin.
«Die Ampel ist nicht mein Problem, unsere Rolle in der Ampel ist noch nicht optimal», sagte er dem «Tagesspiegel» (Mittwochsausgabe). Ein Grossteil der Wählerinnen und Wähler sei mit dem Erscheinungsbild der FDP unzufrieden.
Seine Partei müsse mehr koalitionsinterne Auseinandersetzungen führen, forderte Kubicki. «Ich denke, unsere Wähler erwarten, dass die Bundestagsfraktion mehr konstruktive Konfliktbereitschaft an den Tag legt als bisher.» Der Streit müsse aber in der Sache geführt werden, nicht aus Prinzip.
Die FDP hatte bei der Berlin-Wahl am Sonntag mit 4,6 Prozent den Wiedereinzug in das Landesparlament verpasst. Dies hatte eine neue Diskussion um den Kurs der Partei aufflammen lassen; FDP-Chef Christian Lindner nannte die Beteiligung seiner Partei an der Ampel-Koalition als einen Grund für das schlechte Abschneiden.
Kubicki kritisierte seinerseits nun SPD und Grüne für ihre Angriffe auf die beiden FDP-Bundesminister Volker Wissing und Marco Buschmann. Diese Angriffe seien nicht «schicklich». Mehr inhaltliche Auseinandersetzung sei dagegen begrüssenswert, meinte der FDP-Vize. «Wenn ein schärferer Ton zunächst eine engagierte Diskussion und dann ein gutes Resultat bringt, kann niemand etwas dagegen haben. Eine Koalition ist keine Liebesbeziehung, sondern soll das Land voranbringen.»
