Klingbeil sieht klare Aufgabenteilung zwischen SPD und Regierung
Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht seine Aufgabe im neuen Amt nicht darin, die «Partei auf Kanzler-Kurs zu halten».
Das Wichtigste in Kürze
- Partei soll über die Legislaturperiode hinaus denken.
Im «Interview der Woche» des SWR, das am Freitag veröffentlicht wurde, sprach er vielmehr von einer klaren Aufgabenteilung. Die Regierung sei «für das Tagesgeschäft» zuständig, während die Partei «die langen Linien» entwickeln und auch darangehen solle, «über die Legislaturperiode hinaus zu denken».
Klingbeil, der an diesem Samstag zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden soll, verwies dabei auf die ökologische und die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. «Die wird uns als Ganzes herausfordern», sagte er. Die SPD müsse hier «Konzepte erarbeiten, wie wir die Menschen durch diesen Wandel durchbringen» und wie es für sie «wirkliche Verbesserungen» geben könne. Dies habe Auswirkungen «auf den Sozialstaat, auf das Bildungssystem, auf die Verteilungsfragen».
Weiter warb Klingbeil für einen neuen politischen Stil. Es gehe darum, «dass man in der Lage ist, unterschiedliche Interessen auch zusammenzubringen, das Gemeinsame zu suchen». Dies habe auch die Ampel-Koalitionsverhandlungen geprägt. Das «machohafte, dieses polternde, dieses immer draufhauen, immer dagegen sein, immer den Konflikt suchen» habe «vielleicht in den 70er-Jahren mal funktioniert», sei aber keine moderne Politik. «Damit kann man weder eine Partei noch ein Land führen.»
Vor seinem künftigen Amt habe er «einen Heidenrespekt», räumte Klingbeil ein. «Ich muss mir ja nur die Ahnengalerie angucken, Willy Brandt und Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Kurt Schumacher - also das sind Leute, die ich teilweise aus dem Geschichtsunterricht kenne», gab er zu bedenken. «Aber ich nehme die Herausforderung auch gerne an und glaube, dass ich meiner Partei sehr helfen kann in den nächsten Jahren.»
Zu Ko-Parteichefin Saskia Esken und dem designierten Generalsekretär Kevin Kühnert sagte Klingbeil: «Wir sind unterschiedliche Typen, wir sind unterschiedliche Charaktere.» Das gegenseitige Vertrauensverhältnis sei aber da, und sie alle wüssten, «dass wir unsere Stärken für die gemeinsame Sache einbringen können». Auch Kühnert trete in dem Bewusstsein an, «dass alle Akteure - Fraktion, Regierung, Partei - gut miteinander zusammenarbeiten», zeigte er sich überzeugt.
Akzente will Klingbeil nach eigenen Worten auch setzen, indem er stärker ein Bündnis der SPD mit Menschen aus der Kreativ-Szene suchen will. «Ich halte das für wahnsinnig wichtig. Wenn die SPD Künstlerinnen und Künstler, Kreative, Intellektuelle um sich herum hatte, dann war sie immer noch mal stärker», sagte der 43-Jährige, der selbst begeistert Gitarre spielt und einst als Gitarrist der Rockband Sleeping Silence auftrat.
