Gipfel soll Diskussion über schlagkräftigere EU voranbringen

Nach den jüngsten Enttäuschungen über aussen- und sicherheitspolitische Alleingänge der USA will der EU-Ratspräsident Charles Michel auf Spitzenebene die Gespräche über eine grössere europäische Eigenständigkeit vorantreiben.

Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan, der Sicherheitspartnerschaft Aukus und der Entwicklung der Beziehungen zu China wünsche er sich für das Treffen der Staats- und Regierungschefs am kommenden Dienstagabend eine strategische Diskussion über die Rolle der EU auf der internationalen Bühne, schrieb Michel am Freitag im Einladungsbrief.

Um die eigenen Interessen und Werte wahren zu können, müsse die Europäische Union ihre Fähigkeit zu autonomen Handeln erhöhen. Das setze voraus, dass sie durchsetzungsfähiger und handlungsfähiger werde.

In der EU hatte es Entsetzen darüber gegeben, dass die USA in den vergangenen Monaten hinter dem Rücken der EU mit Grossbritannien und Australien einen Sicherheitspakt für den Indopazifik aushandelten. Insbesondere die Regierung in Paris ist ausser sich, weil mit dem Aukus genannten Pakt auch ein 56 Milliarden Euro schwerer U-Boot-Vertrag Australiens mit Frankreich geplatzt ist.

Zudem wird Washington mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan eine mangelnde Rücksicht auf Interessen der Partner in der EU vorgeworfen. Hinzu kommt eine teils grosse Skepsis gegenüber dem sehr konfrontativen Kurs der USA gegen China und den Versuchen, die EU dazu ins Boot zu holen.

Das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am kommenden Dienstagabend wird in Slowenien organisiert. Das Land hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Am Mittwoch beginnt dann am selben Tagungsort ein Gipfeltreffen mit den Westbalkanstaaten. Bei ihm werden die EU-Beitrittsperspektiven von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo ein Thema sein.