Gestürzter Ministerpräsident erneut mit Regierungsbildung beauftragt
Der schwedische Oppositionsführer Ulf Kristersson wird keine neue Regierung bilden. Nun liegt der Ball wieder in den Händen des gestürzten Stefan Löfven.
Das Wichtigste in Kürze
- Der schwedische Oppositionsführer Ulf Kristersson gibt die Sondierung auf.
- Somit erhält Stefan Löfven die Chance, eine neue Regierung zusammenzubekommen.
- Falls er ebenfalls scheitert, könnten vorgezogene Neuwahlen anstehen.
Oppositionsführer Ulf Kristersson ist beim Versuch der Bildung einer neuen Regierung in Schweden erfolglos geblieben. Jetzt darf der gestürzte Ministerpräsident Stefan Löfven sein Glück versuchen.
Er habe mit Löfven telefoniert. «Und ihm den Auftrag erteilt, die Bedingungen für die Bildung einer vom Parlament tolerierbaren Regierung zu sondieren.» Das sagte Parlamentspräsident Andreas Norlen am Donnerstag. Zuvor hatte der Chef der konservativen Moderaten, Kristersson, sein Scheitern bei der Regierungssondierung erklärt.
Die Bedingungen für eine neue Mitte-Rechts-Regierung seien nicht gegeben, sagte Kristersson am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Norlen hatte dem Chef der konservativen Moderaten am Dienstag drei Tage Zeit gewährt. Innerhalb dieser Frist sollte er ausloten, ob er im Parlament genug Stimmen für eine Wahl zum Ministerpräsidenten zusammenbekommt.
Neuwahlen eine Option
Der sozialdemokratische Ministerpräsident Löfven hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Dies, nachdem er eine Woche zuvor eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte. Löfven verhinderte durch seine Entscheidung eine Neuwahl, Norlen musste sich auf die Suche nach einem Nachfolger begeben.
Nun könnte Löfven schneller an die Macht zurückkehren als erwartet. «Meine Botschaft bleibt, dass die Sozialdemokraten und ich bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen, das Land zusammen mit anderen konstruktiven Kräften vorwärtszuführen.» Das erklärte der 63-Jährige in den Online-Netzwerken.
Das schwedische System verlangt, dass ein Ministerpräsident vom Parlament geduldet wird. Er kann sich das Amt sichern, solange eine Mehrheit nicht gegen ihn stimmt. Sollte der jetzt anlaufende Prozess einer Nachfolgersuche scheitern, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten.
