EuGH entscheidet über neue Asylregeln in Litauen wegen Lage an Grenze zu Belarus

AFP
AFP

Luxemburg,

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über neue Asylvorschriften, die Litauen wegen der Lage an der Grenze zu Belarus einführte.

Flüchtlingslager in Litauen im Sommer 2021
Flüchtlingslager in Litauen im Sommer 2021 - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Litauen, Polen und Lettland riefen den Notstand aus und erliessen neue Asylregelungen..

Seit Sommer 2021 kamen tausende Flüchtlinge über Belarus an die EU-Aussengrenzen, wurden dort aber abgewiesen. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Migranten gezielt an die EU-Aussengrenzen zu schleusen, um Druck auszuüben.

Litauen, Polen und Lettland riefen den Notstand aus und erliessen neue Asylregelungen. Ein litauisches Gericht will nun wissen, ob diese Regelungen mit dem EU-Recht vereinbar sind. Vor allem geht es um die Fragen, ob Asylbewerber in einer solchen Situation bei einem illegalen Grenzübertritt inhaftiert werden können und ob ihr Zugang zu Verfahren für internationalen Schutz eingeschränkt werden darf.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Magdalena Martullo-Blocher
19 Interaktionen
Video
a
226 Interaktionen
Das ist Papst Leo

MEHR IN POLITIK

Gingrich Donald Trump
13 Interaktionen
Viel Lob
Regierungsgebäude
Mit Nothilfe
Deutsch lernen
12 Interaktionen
Zürich

MEHR AUS LUXEMBURG

aufbaufonds
2 Interaktionen
Laut Prüfern
Eurozone Inflation
2 Interaktionen
Laut Eurostat
4 Interaktionen
EU
Eurozone
2 Interaktionen
Anstieg