EU sieht US-Rückkehr in Atomabkommen durch Irans Verhalten gefährdet
Der Iran plant, trotz Atomabkommen an Uranmetallen zu forschen. Die EU sieht die Rückkehr der USA in das Abkommen gefährdet.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU sieht die Rückkehr in das internationale Atomabkommen gefährdet.
- Der Iran zieht sich schrittweise aus dem Vertrag zurück.
- Dieser verbietet die Herstellung und die Forschung an Uranmetallen bis 2030.
Die EU sieht angesichts der jüngsten Uran-Pläne des Iran die Rückkehr der USA in das internationale Atomabkommen gefährdet. «Das könnte die diplomatischen Bemühungen untergraben, eine Rückkehr der USA zu ermöglichen.» So schrieb der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell nach AFP-Informationen in seinem Einladungsschreiben für das Treffen der EU-Aussenminister am kommenden Montag. Die Zukunft des Abkommens befinde sich «an einem kritischen Punkt».
Demnach sind auch die von der scheidenden Regierung von Präsident Donald Trump ausgeweiteten Sanktionen gegen den Iran ein Faktor. Diese könnten den Fortbestand des Abkommens weiter in Frage stellen. Sie gefährdeten die EU-Bemühungen, «den Iran wieder zur vollständigen Umsetzung seiner Verpflichtungen» aus der Vereinbarung zu bringen. So heisst es in dem Schreiben Borrells, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.
Iran zieht sich aus Atomabkommen zurück
Das 2015 vereinbarte Atomabkommen sollte den Iran am Bau einer Atombombe hindern und stellt sein Nuklearprogramm unter internationale Kontrolle. Trump hatte die Vereinbarung im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen.
Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen und die Uran-Anreicherung vorangetrieben. Vergangene Woche hatte Teheran der Internationalen Atomenergiebehörde mitgeteilt, auch die Forschungen zur Uranmetall-Produktion voranzutreiben, die auf militärische Zwecke hindeutet. Das Abkommen verbietet es dem Iran bis 2030, Uranmetall herzustellen und damit zu forschen.
