EU-Aussenbeauftragter fordert Ende der Unterdrückung von Demonstrationen im Iran

Borrell erklärte am Dienstag im Onlinedienst Twitter, das Treffen mit Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian am Rande eines Gipfels in Jordanien sei inmitten der sich verschlechternden Beziehungen zwischen dem Iran und der EU «notwendig» gewesen.

Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, die Kommunikationskanäle offen zu halten und das Atomabkommen auf Grundlage der Verhandlungen in Wien wiederherzustellen, erklärte Borrell weiter.

Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna nahmen an dem Treffen auch der EU-Beauftragte für den Iran, Enrique Mora, und der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri teil. Es war das erste Gespräch zwischen beiden Seiten auf dieser Ebene seit August. Zuletzt waren die von der EU koordinierten Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens ins Stocken geraten.

In der vergangenen Woche hatte die EU weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Gründe dafür waren Teherans gewaltsamer Umgang mit den Protesten in dem Land, aber auch die militärische Unterstützung des Irans für Russland im Ukraine-Krieg.

Der Iran wird seit Monaten von heftigen Protesten erschüttert. Ausgelöst wurden sie durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini am 16. September. Die 22-Jährige war nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei wegen eines nicht ordnungsgemäss getragenen Kopftuchs gestorben.