Ernüchterung bei Schweizer Parlamentariern nach Brüssel-Besuch
Eine Delegation der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates ist nach Brüssel gereist. Das Resultat: ernüchternd. Die Beziehung Schweiz-EU sei verhärtet.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Parlamentarierdelegation war drei Tage in Brüssel zu Besuch.
- Nach der Ablehnung des Rahmenabkommen sei das Verhältnis zur EU verhärtet.
Die Ausgangslage in der Beziehung Schweiz-EU hat sich verhärtet. Zu diesem Schluss kommt am Mittwoch Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) nach einem dreitägigen Brüssel-Besuch mit einer Parlamentarierdelegation.
Die Gespräche hätten gezeigt, dass der Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen eine Verstimmung zurückgelassen habe. Das sagte Moser vor Schweizer Journalisten in Brüssel. «Das hat Spuren hinterlassen.»
Es sei nun klar festzustellen, «dass vonseiten der EU die Fragen des Marktzugangs mit den weiteren Kooperationsfragen zusammen gedacht werden». Konkret: Wenn die Schweiz eine Vollassoziierung am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» anstrebe, müsse man auch in den institutionellen Fragen weiter kommen. Auch mit einem Abbruch der Verhandlungen blieben die Fragen, die gelöst werden müssten, die gleichen, machte Moser deutlich.
Eine neunköpfige Delegation der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates war von Montag bis Mittwoch in Brüssel. Ziel war es, sich vor Ort über die Situation Schweiz-EU zu informieren.
Auch der Austausch mit Fachleute von Think Tanks und anderen Institutionen stand auf der Agenda der Parlamentarierinnen und Parlamentariern.
