Einigung auf Regierungsbildung vier Monate nach Parlamentswahl im Kosovo
Vier Monate nach der Parlamentswahl im Kosovo haben sich die beiden grössten Parteien auf eine gemeinsame Regierungsbildung geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinett unter Regierungschef Kurti soll bereits am Montag bestätigt werden.
Die linksnationalistische Vetevendosje und die Mitte-rechts-Partei LDK wollten eine Koalition bilden, erklärte Vetevendosje-Chef Albin Kurti am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Das Parlament soll bereits am Montag über das neue Kabinett unter Kurtis Führung abstimmen.
Die vorgezogene Parlamentswahl im Oktober war nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Ramush Haradinaj angesetzt worden. Anlass war dessen Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges (1998-1999) gegen Serbien. Während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. In dem Konflikt wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.
Bei der Parlamentswahl errangen die beiden grössten Parteien 29 und 28 Sitze und fügten der seit 2007 regierenden Partei PDK, die aus der Rebellenbewegung hervorgegangen war, eine historische Niederlage zu. Die jetzt gebildete Koalition umfasst auch mehrere kleine Parteien, die Minderheiten vertreten. Zusammen verfügen sie über die notwendige Mehrheit im Parlament.
Das Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, die Regierung in Belgrad betrachtet es jedoch nach wie vor als serbische Provinz. Auch Serbiens Verbündete wie Russland und China erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an. Beide Staaten verhindern mit ihrem Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Aufnahme des Kosovo in die UNO.
