Regierung

Einigung auf Minderheitsregierung in Norwegen

Keystone-SDA
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Norwegen,

Parteichef Jonas Gahr Støre verkündet, dass seine Arbeiterpartei und die Zentrumspartei sich einig sind, ab Donnerstag die nächste Regierung zu stellen.

Regierungschef Norwegen
Jonas Gahr Støre, Ministerpräsident in Norwegen. - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Parteichef Jonas Gahr Støre verkündet eine Einigung mit der Zentrumspartei.
  • Dadurch wird eine Minderheitsregierung gebildet.
  • Wie die Politik aussehen wird, wurde noch nicht mitgeteilt.

Die Sozialdemokraten in Norwegen haben sich mit einem Juniorpartner auf die Bildung der nächsten norwegischen Regierung verständigt. Seine Arbeiterpartei und die Zentrumspartei seien sich einig, ab Donnerstag die nächste Regierung zu stellen. Das sagte der sozialdemokratische Parteichef Jonas Gahr Støre am Freitag an der Seite des Zentrums-Vorsitzenden Trygve Slagsvold Vedum.

Wie die Politik der Minderheitsregierung aussehen werde, wolle man am nächsten Mittwoch mitteilen. Einige Details müssten noch ausgearbeitet werden.

Mehrheitsfähiges Mitte-Links-Bündnis soll gebildet werden

Am Dienstag wird die scheidende Ministerpräsidentin Erna Solberg nach Angaben der Nachrichtenagentur «NTB» den neuen Staatshaushalt vorlegen. Es wird damit gerechnet, dass sie kurz darauf den Rücktritt ihrer Regierung einreicht.

Die Sozialdemokraten holten bei der Parlamentswahl am 13. September die meisten Stimmen. Støre versuchte daraufhin, ein mehrheitsfähiges Mitte-links-Bündnis aus seiner Arbeiterpartei, der Zentrumspartei und der Sozialistischen Linken zu bilden. Die Sozialistische Linke zog sich jedoch unter anderem wegen Unstimmigkeiten in der Öl-, Klima- und Steuerpolitik aus den Sondierungsgesprächen zurück.

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