Dbeibah als Interims-Regierungschef in Libyen vereidigt
Der Chef der libyschen Übergangsregierung, Abdul Hamid Dbeibah, hat am Montag offiziell sein Amt angetreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinett soll Wahlen im Dezember auf den Weg bringen.
Dbeibah und seine Minister legten im Parlament im ostlibyschen Tobruk ihren Amtseid ab. Die neue Regierung versprach, die «Einheit, Sicherheit und Unversehrtheit» Libyens zu schützen. Dbeibah betonte, sein Kabinett «werde die Regierung aller Libyer sein».
Parlamentspräsident Aguila Saleh rief alle Libyer auf, ein neues Kapitel aufzuschlagen auf dem Weg zur «nationalen Versöhnung». An der Zeremonie in Tobruk nahmen mehrere ausländische Diplomaten teil, unter ihnen der EU-Botschafter in Libyen, José Sabadell. Er gratulierte der Übergangsregierung zu ihrem Amtsantritt.
«Libyen hat jetzt erstmals seit über sieben Jahren eine geeinte Regierung», sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, in Berlin. Damit rücke eine politische Lösung des Konflikts in dem Krisenstaat näher. Libyen sei aber «noch nicht am Ziel». Deutschland unterstütze das Land weiterhin dabei, die für Dezember geplanten Wahlen vorzubereiten und das Waffenstillstandsabkommen umzusetzen.
Die Einheitsregierung ist Teil des UN-Plans, um den zehnjährigen Konflikt in dem Öl-reichen nordafrikanischen Land zu beenden. Das libysche Parlament hatte Dbeibahs Kabinett am Mittwoch zugestimmt. Die Übergangsregierung steht vor grossen Herausforderungen. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit steigt und die Inflation ist hoch.
Libyen ist seit dem Sturz Gaddafis im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine Einheitsregierung in Tripolis im Westen und eine Gegen-Regierung im ostlibyschen Tobruk. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe. Übergangs-Ministerpräsident Dbeibah soll das Land bis zu Wahlen am 24. Dezember führen.
