Bundestag will Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission einsetzen
Der Bundestag will in seiner Plenarsitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und insbesondere den teils chaotischen Abzug der Truppen bewerten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundestag entscheidet am Donnerstag auch über Verbesserungen beim Bafög und debattiert über den Bildungsbericht der Regierung..
Dabei soll es auch um deutsche Lageeinschätzungen vor dem raschen Zusammenbruch der afghanischen Sicherheitskräfte und der Machtübernahme der Taliban im August gehen. Zahlreiche Deutsche sowie einheimische Ortskräfte wurden nach dem Einmarsch der Radikalislamisten in der Hauptstadt Kabul aus Afghanistan ausgeflogen.
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag auch über Verbesserungen beim Bafög und debattiert über den Bildungsbericht der Regierung. Ebenfalls zur Debatte steht der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses. Ausserdem entscheiden die Abgeordneten über den Antrag der Regierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Unifil-Einsatz vor der libanesischen Küste sowie über Lockerungen von Beschaffungsregeln der Bundeswehr.
