Bundestag will sich mit neuer Sitzungsstruktur nächtliche Plenartagungen ersparen
Der Bundestag will am Mittwoch über eine neue Sitzungsstruktur abstimmen, die den Abgeordneten Plenarsitzungen bis weit in die Nacht ersparen soll (13.00 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Im Anschluss soll sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten stellen (13.15 Uhr)..
Die neu geregelte Tagesordnung sieht vor, Debatten um einige Minuten zu kürzen und diese gleichmässiger auf die Tage der Sitzungswochen zu verteilen. Hintergrund ist, dass kürzlich zwei Abgeordnete Schwächeanfälle in Plenarsitzungen erlitten. Da die Fraktionen vorab kein Einvernehmen herstellen konnten, wird über die neue Tagesordnung nach einer Debatte abgestimmt.
Im Anschluss soll sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten stellen (13.15 Uhr). Auf Antrag der Linksfraktion soll das Plenum dann ab 15.20 Uhr über das Thema Altersarmut debattieren. Zu den weiteren Themen des Mittwochs zählt der Jahresbericht des Wehrbeauftragten, für den eine dreiviertelstündige Debatte (ab 18.50 Uhr) angesetzt ist.
