Bundestag debattiert über 30 Jahre Deutsche Einheit
Der Bundestag hat am Freitag anlässlich des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit über die Entwicklung der Lebensverhältnisse in Ost und West debattiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Scholz bezeichnet Wiederervereinigung als «Erfolgsgeschichte».
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bezeichnete die Wiedervereinigung vor 30 Jahren als «Erfolgsgeschichte». Viele sagten heute, «das ist ein Land, das ist geglückt», betonte der Vizekanzler. Es gebe aber noch viel zu tun, fügte er mit Blick auf die Unterschiede etwa bei Löhnen und Renten hinzu.
«Die Einheit ist von unten gekommen, sie ist erkämpft worden», betonte Scholz. Die Wiedervereinigung wäre aber nicht ohne die Einbindung der Bundesrepublik in die Europäische Union möglich gewesen, sagte er weiter. Somit trage Deutschland für die EU «ganz besondere Verantwortung».
Die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwes wies zum Auftakt der Debatte auf die Errungenschaften der friedlichen Revolution hin, aber auch auf die Belastungen, die sich daraus für jene ergeben hatten, die ihren Arbeitsplatz verloren. Es hätten sich «viele neue, grosse Chancen» ergeben, und die Freiheit zum Atmen.
Die Abgeordneten erinnerten mit der Debatte an die Wiedervereinigung am 3.Oktober 1990 und die Entwicklung in den vergangenen Jahrzehnten. Die zentralen Feierlichkeiten zum 30.Jahrestag der Deutschen Einheit finden am Samstag in Potsdam statt. Dazu werden auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet.
