Bundestag beschliesst Verlängerung und Ausweitung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr
Der Bundestag hat am Freitag die Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Krisenstaat Mali beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Besorgniserregende Entwicklung der Sicherheitslage in Sahelzone als Grund.
An der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali sollen sich künftig bis zu 450 deutsche Soldaten beteiligen dürfen - 100 mehr als bislang. Zudem verlängerte der Bundestag die Teilnahme an der ebenfalls in Mali aktiven Mission Minusma unter Leitung der UNO, an der wie bisher maximal 1100 Bundeswehrsoldaten mitwirken sollen.
Im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM soll die Bundeswehr malische Soldaten beraten, ausbilden und begleiten. Das Mandatsgebiet soll sich - nach Schaffung der Voraussetzungen seitens der EU - sukzessive auf Gesamtmali sowie die Sahel-Staaten Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad ausweiten. Dies ziele darauf ab, Beratung und Ausbildung auch in Burkina Faso und Niger anbieten zu können, die durch grenzüberschreitendes Agieren terroristischer Gruppen zunehmend unter Druck geraten seien.
Die Bundesregierung hatte die Ausweitung des Mandats mit der Entwicklung der Sicherheitslage in der Sahelzone begründet, die Anlass zu Besorgnis gebe. Es drohe ein Korridor zu entstehen, in dem sich Terrorismus und organisierte Kriminalität ausbreiteten, was ganz Westafrika destabilisieren könne.
Bisher bildeten die deutschen Ausbilder malische Soldaten im Feldlager Koulikoro im relativ sicheren Süden des Lands aus. Künftig sollen sie malische Streitkräfte auch begleiten dürfen - nach wie vor soll die Bundeswehr aber nicht an Kampfhandlungen teilnehmen. Auf Bitten der malischen Armee soll sie zudem in Zentralmali beim Aufbau und Betrieb eines Ausbildungszentrums für einheimische Soldaten mitwirken.
Für den UN-Einsatz Minusma soll die Bundeswehr künftig mehr luftgestützte Aufklärung durch die Aufklärungsdrohne Heron 1 leisten. An der UN-Friedensmission beteiligen sich derzeit mehr als 50 Länder mit insgesamt knapp 11.000 Blauhelmsoldaten und 1100 Polizisten. Die Blauhelmsoldaten werden immer wieder Ziel von Angriffen.
Beide Mali-Missionen wurden um ein Jahr bis zum 31. Mai 2021 verlängert.
