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Bulgariens Regierungschef übersteht Misstrauensvotum

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Bulgarien,

Der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden.

Boiko Borissow
Boiko Borissow, der Regierungschef von Bulgarien. - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Erneut Anti-Korruptions-Proteste in Sofia.

Eine deutliche Mehrheit der 240 Abgeordneten sprach dem konservativen Regierungschef am Dienstag das Vertrauen aus. Initiiert worden war das Votum von den oppositionellen Sozialisten als Reaktion auf derzeitige Massenproteste, die sich gegen die Regierung und die verbreitete Korruption in Bulgarien richten. Auch am Dienstag demonstrierten in der Hauptstadt Sofia wieder hunderte Menschen.

Borissow hielt sich während des Misstrauensvotums wegen des EU-Finanzgipfels in Brüssel auf. Vor dem Parlament in Sofia versammelten sich am Morgen derweil hunderte Menschen, die Borissow zum Rücktritt aufforderten. Viele riefen Slogans wie «Mafia» oder «Borissow ist eine Schande».

Borissow ist seit zehn Jahren fast ununterbrochen an der Macht. 2013 und 2016 trat er zurück, kehrte aber wenige Monate später wieder an die Regierungsspitze zurück. Bulgarien gilt als das EU-Land, in dem Korruption am weitesten verbreitet ist.

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