Biden setzt billionenschweres Corona-Hilfspaket mit Unterschrift in Kraft
US-Präsident Joe Biden hat das vom Kongress verabschiedete billionenschwere Corona-Hilfspaket mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Kongress hatte Gesetz mit 1400-Dollar-Schecks für Millionen Bürger verabschiedet.
Der Präsident unterzeichnete den sogenannten Amerikanischen Rettungsplan mit einem Umfang von 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) am Donnerstag im Weissen Haus. Das Massnahmenpaket umfasst unter anderem Schecks in Höhe von 1400 Dollar für Millionen Bürger, Hilfen für Arbeitslose sowie Milliarden für Impfungen und Corona-Tests.
Nach dem Senat hatte am Mittwoch das Repräsentantenhaus für das Gesetz gestimmt. Biden wollte den Text ursprünglich am Freitag unterzeichnen, zog dies nun aber um einen Tag vor.
Mit dem gewaltigen Rettungspaket will der Demokrat den Kampf gegen die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen verstärken und in Not geratenen Bürgern und Unternehmen helfen. Allein die Schecks über 1400 Dollar für Millionen Bürger schlagen mit insgesamt mehr als 400 Milliarden Dollar zu Buche. Ausserdem werden zusätzliche Arbeitslosenhilfen in Höhe von wöchentlich 300 Dollar bis September verlängert und Steuernachlässe für Familien mit Kindern und Geringverdiener ausgeweitet.
Vorgesehen sind zudem Milliarden für Corona-Impfungen und Corona-Tests, eine sichere Wiederöffnung von Schulen sowie für in die Krise geratene Betriebe. Städte und Bundesstaaten sollen 350 Milliarden Dollar erhalten, damit sie die Auswirkungen der Corona-Pandemie schultern können. Die oppositionellen Republikaner haben die Hilfen als zu kostspielig und nicht ausreichend zielgerichtet kritisiert.
Im Kampf gegen die Pandemie hatten die USA bereits im vergangenen Jahr mehrere gewaltige Hilfspakete aufgelegt. Das umfangreichste hatte ein Volumen von 2,2 Billionen Dollar und war damit das grösste Hilfspaket in der US-Geschichte.
In den USA sind bereits rund 530.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben und damit mehr als in jedem anderen Land der Welt. In den vergangenen Wochen ist die Zahl der Neuinfektionen und Todesfälle aber deutlich zurückgegangen. Ausserdem macht die landesweite Impfkampagne schnelle Fortschritte.
Biden wollte sich am Donnerstagabend (20.00 Uhr Ortszeit; Freitag 02.00 Uhr MEZ) in einer Fernsehansprache zum Coronavirus an die Nation wenden. Anlass ist der erste Jahrestag der Ausrufung der Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation WHO am 11. März 2020.
