Berichte: Trump will Ex-Sicherheitsberater Flynn begnadigen
Donald Trump will seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn, welcher in der Russland-Affäre eine wichtige Rolle spielt, begnadigen.
Das Wichtigste in Kürze
- Medienberichten zufolge will Trump seinen früheren Sicherheitsberater Flynn begnadigen.
- Der ehemalige General spielte in der Russland-Affäre eine wichtige Rolle.
US-Präsident Donald Trump will Medienberichten zufolge vor dem Ende seiner Amtszeit noch seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigen. Dies berichteten die «New York Times» und die Nachrichten-Website «Axios» am Dienstag unter Berufung auf anonyme Quellen. Flynn war eine zentrale Figur in der Russland-Affäre rund um Präsident Trump.
Flynn gab zu, die US-Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum früheren russischen Botschafter in den USA belogen zu haben. Später zog der Ex-General das Schuldbekenntnis zurück. Das Justizministerium liess die Vorwürfe gegen Flynn fallen, der zuständige Richter setzte das Verfahren aber zunächst trotzdem fort. Im August wies ein US-Bundesberufungsgericht Flynns Antrag auf ein Ende des Verfahrens schliesslich zurück.
Gespräche über Sanktionen gegen Russland
Der frühere General hatte im Dezember 2016 mit dem damaligen russischen Botschafter über die Sanktionen gegen Russland gesprochen. Dies war zwischen Trumps Wahlsieg und dessen Amtsantritt. Im Februar 2017 trat er deswegen nach nur rund drei Wochen im Amt als Sicherheitsberater zurück. Trump hatte Flynn in den vergangenen Jahren immer wieder vehement verteidigt.
Keine Belege für Trump Absprache mit Moskau
In der Affäre geht es um die mutmassliche russische Einmischung zugunsten Trumps in die US-Präsidentschaftswahl 2016. Sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau abgesprochen haben könnten. Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete Mueller den Präsidenten aber explizit nicht.
