Entscheidende Grösse für Corona-Massnahmen soll einem Bericht zufolge statt des Inzidenzwertes künftig die Krankenhausbelegung auf Landesebene sein.
Corona-Patient auf Intensivstation in Freising
Corona-Patient auf Intensivstation in Freising - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Bundesgesundheitsministerium arbeitet an Formulierungshilfe.

Das geht nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag aus der Formulierungshilfe des Bundesgesundheitsministeriums zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor. «Wesentlicher Massstab für die zu ergreifenden Schutzmassnahmen ist insbesondere die Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Covid-19-Patienten je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen (Hospitalisierungs-Inzidenz)», heisst es demnach in der Vorlage.

«Der Schwellenwert ist jeweils unter Berücksichtigung der regionalen stationären Versorgungskapazitäten festzusetzen mit dem Ziel, eine drohende Überlastung der regionalen stationären Versorgung zu vermeiden», heisst es dem Bericht zufolge weiter. «Weitere Parameter zur Bewertung der epidemischen Lage, wie die Infektionsdynamik und die Anzahl der gegen Covid-19 geimpften Personen, können einbezogen werden.»

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte den RND-Zeitungen: «Die Inzidenz hat ausgedient. Um die Pandemielage zu beurteilen, ist die Hospitalisierungsrate sehr viel aussagekräftiger.» Sie zeige, ob die Pandemie trotz hoher Impfquote noch gefährlich werde. «Entscheiden müssen dann die Länder. Sie behalten auch alle anderen Pandemie-Kriterien im Blick und können damit die Lage in ihrer Region am besten beurteilen.»

Der Bundestag hatte die Regierung in einem am Mittwoch gefassten Beschluss aufgefordert, bis Montag eine Formulierungshilfe vorzulegen. Damit soll der Inzidenzwert als massgebliche Grösse für Corona-Beschränkungen aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen werden.

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