AfD scheitert mit Antrag zu Ausstieg aus Weltklimarat
Kurz vor der diesjährigen Weltklimakonferenz im türkischen Antalya ist die rechtspopulistische AfD im deutschen Parlament mit einem Antrag für einen Ausstieg Deutschlands aus dem Weltklimarat (IPCC) gescheitert. Alle anderen Fraktionen stimmten dagegen.
Der Rat sei «zum politischen Instrument einer einseitigen Klimapolitik geworden», sagte der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse. Im Bundestag sprach er mit Blick auf die Konferenz in Antalya und Klimaschutzmassnahmen von «Firlefanz».
Die Weltklimakonferenz beginnt am kommenden Montag. Fast 200 Staaten beraten zwei Wochen lang darüber, wie die Erderhitzung eingedämmt und armen Staaten geholfen werden kann. Erwartet werden Zehntausende Diplomaten, Medienvertreter und Lobbyisten.
Bereits im Oktober hatte Hilse in einer Debatte von einer «schon lange als Betrug entlarvten Behauptung» gesprochen, wenn es heisse, «dass die menschengemachten CO2-Emissionen hauptverantwortlich für den derzeitigen Klimawandel seien». Sein Fraktionskollege Ingo Hahn sprach mit Blick auf die UN-Konferenz in Antalya von «Klimareligion» und «Klimajüngern».
Der Weltklimarat mit 195 Mitgliedsländern ist ein UN-Gremium, dessen regelmässige Berichte den aktuellen Stand der Klimawissenschaft zusammenfassen und Grundlage für politische Entscheidungen und internationale Klimaverhandlungen sind. Eine zentrale Erkenntnis ist, dass der menschengemachte Klimawandel eindeutig nachweisbar ist. Die AfD stellt das infrage.
