AfD-Lokalpolitiker lehnt Stadtrat-Amt ab – aus Versehen
In Cloppenburg verliert die AfD einen Sitz im Stadtrat. Ihr Lokalpolitiker Andreas Bluhm lehnte seine Wahl versehentlich ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Der AfD-Politiker Andreas Bluhm verzichtet auf seinen Sitz im Stadtrat von Cloppenburg.
- Er setzte versehentlich sein Kreuz falsch und lehnte die Wahl ab.
- Laut dem niedersächsischen Wahlgesetz ist die Erklärung bindend und nicht widerruflich.
Nach den Wahlen im September fragt sich ganz Deutschland, wer die AfD stoppen kann. Aus der niedersächsischen Stadt Cloppenburg gibt es jetzt eine Antwort: die AfD selbst.
Bei der Stadtratswahl Cloppenburg wurde die rechtsextreme Partei zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Damit stünden ihr eigentlich neun Sitze zu. Doch weil nur fünf Personen aufgestellt wurden, bleiben vier Sitze leer.
Und wie jetzt die «Hannoversche Allgemeine» berichtet, werden bloss vier AfD-Politiker in den Stadtrat einziehen. Andreas Bluhm verzichtet – aus Versehen.
Er erhielt einen Vordruck der Gemeindewahlleiterin per Post. Dort kreuzte er das falsche Feld an und erklärte seinen Verzicht. Unterschrieben schickte er die Erklärung zurück.
Erst am Dienstag sei ihm bewusst geworden, dass er versehentlich verzichtet hat, sagte Bluhm. Ihm sei «richtig schlecht» geworden. Dabei sei er «ganz wild» auf das Amt gewesen.
Weil die AfD in Cloppenburg unter Personalmangel leidet, steht auch keine Ersatzperson bereit. Der Sitz bleibt also leer.
Die Erklärung zurücknehmen kann Bluhm nicht: Gemäss dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz kann eine Ablehnung der Wahl nicht widerrufen werden.
