Volksinitiative «Hilfe vor Ort im Asylbereich» kommt nicht zustande

Die Volksinitiative «Hilfe vor Ort im Asylbereich» ist nicht zustande gekommen. Die erforderliche Anzahl Unterschriften wurde «deutlich» nicht erreicht.

Der Rückzug der Initiative sei am Freitag kurz vor Ablauf der Frist bei der Bundeskanzlei (BK) eingereicht worden, sagte der ehemalige Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er bestätigte damit einen entsprechenden Artikel von Blick.ch.

Das Komitee der Volksinitiative «Hilfe vor Ort im Asylbereich» um Stamm hatte im Herbst 2019 mit dem Sammeln der Unterschriften begonnen. Die erforderlichen 100'000 Unterschriften seien «deutlich» nicht erreicht worden, so Stamm. Er sieht als Gründe für das Scheitern die Corona-Krise, das Fehlen der «traditionellen» Art der Unterschriftensammlung auf der Strasse und die momentanen Rahmenbedingungen im Flüchtlingswesen, etwa dem Fehlen der grossen Flüchtlingsströme wie im Jahr 2015.

Am vergangenen Samstag lief die Sammelfrist theoretisch ab. Da die Frist auf einen Samstag falle, gelte jedoch der Montag als offizielle Deadline, hiess es bei der BK auf Anfrage.

Das Ziel der Initiative war es, Asylsuchende künftig vor Ort, möglichst nahe am Krisengebiet, zu betreuen. Statt Migranten oder Asylsuchende in der Schweiz finanziell zu unterstützen, sollte in den Herkunftsländern in Ausbildung, Gesundheit oder Infrastruktur investiert werden. Auf diese Weise werde das Geld effizienter eingesetzt, sagte Stamm, damals noch SVP-Mitglied, bei der Vorstellung der Initiative.

Dem Initiativkomitee gehörten neben Stamm die SVP-Nationalrätinnen und -Nationalräte Lukas Reimann (SG), Barbara Keller-Inhelder (SG), Andrea Geissbühler (BE) und Therese Schläpfer (ZH) sowie Privatpersonen an.