Stopp-Impfpflicht-Initiative: Bundesrat empfiehlt Ablehnung
Der Bundesrat hat am Freitag eine Ablehnung der «Initiative für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» für die Abstimmung am 9. Juni empfohlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat hat die «Initiative für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» abgelehnt.
- Über die Initiative soll am 9. Juni abgestimmt werden.
- Es wird gefordert, dass man bei Verweigerung einer Impfung nicht bestraft werden darf.
Nachdem bereits im Mai sowie im September 2023 die Stopp-Impfpflicht-Initiative durch National- und Ständerat zur Ablehnung empfohlen wurde, hat nun auch der Bundesrat am Freitag die Initiative abgelehnt. Am 9. Juni soll die Schweizer Stimmbevölkerung über die sogenannte «Initiative für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» entscheiden.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider erklärte vor den Medien: «Hintergrund ist die Befürchtung der Initiantinnen und Initianten, dass die Bevölkerung gezwungen werden könnte, sich etwas injizieren zu lassen. Beispielsweise einen Impfstoff oder einen Mikrochip.» Die Initiative wurde während der Corona-Pandemie, im Herbst 2020, ins Leben gerufen.
Die Initiative fordert, dass eine Person, die die Zustimmung verweigert, weder bestraft noch benachteiligt werden darf.
