Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP) reagiert ungehalten, wenn linke Ständerätinnen wie Maya Graf (Grüne) sprechen.
Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP) rutscht ein «Gopfertaminomal» raus. - Das Schweizer Parlament

Das Wichtigste in Kürze

  • Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP) scheint sich über die Grüne Maya Graf zu nerven.
  • Ihm entfährt ein Fluchwort und er unterbricht Graf mitten in ihrem Votum.
  • Im Ständerat gilt unbeschränkte Redezeit.

Er spricht ruhig, manchmal fast schon leise, auch wenn er energisch seine Meinung vertritt. Nein, ein Polteri ist SVP-Ständerat Alex Kuprecht nicht. Umso erstaunlicher sind seine verärgerten Worte, nota bene in seiner Funktion als Ständeratspräsident. «Gopfertammi namal» entfuhr es ihm am Montag, wobei unklar blieb, ob er damit die nächste Rednerin Maya Graf (Grüne) ansprach.

Grüne Maya Graf zurechtgewiesen

Es wäre zumindest kein weit hergeholter Zusammenhang. Denn bereits am Dienstag vor einer Woche war Kuprecht hörbar genervt über gewisse Ratskolleginnen. In der Debatte zur AHV-Revision wies er zunächst SP-Ständerätin Marina Carobbio Guscetti zurecht. «Ich darf Sie daran erinnern, dass wir hier die Kammer der Stände und nicht der Parteien sind», mahnte Kuprecht.

Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP) und Grüne-Ständerätin Maya Graf geraten in der AHV-Debatte aneinander. - Das Schweizer Parlament - Das Schweizer Parlament

Bei der übernächsten Rednerin Maya Graf platzte Kuprecht dann der Kragen vollends. Wie schon der als Kommissionssprecher amtierende Erich Ettlin (Mitte) machte Graf eine ausufernde Auslegeordnung. Für Ständeratsverhältnisse völlig unüblich fiel ihr Kuprecht aber nach fünf Minuten ins Wort. Während im Nationalrat fünf Minuten eine lange Zeit und präsidiale Unterbrechungen üblich sind, gilt im Ständerat stets unbeschränkte Redezeit.

«Frau Graf, ich möchte Sie bitten, nun keine allgemeine Rentendebatte zu führen. Wir sind in der Differenzbereinigung. Ich bitte Sie, jetzt Ihre Meinung zu Artikel 34bis abzugeben», drängte Kuprecht. Die so Gemassregelte reagierte betupft, fand den Rank dann aber gerade noch: «Selbstverständlich werde ich Ihnen folgen.»

Persönliche Angelegenheit

Auf Anfrage will Graf nicht weiter Stellung nehmen zu dieser seltsamen Episode. Offenbar wurde die persönliche Angelegenheit auch persönlich geregelt. Auffallend ist jedoch, dass Kuprechts Laune stets nach der Kombination Carobbio Guscetti und Graf ihren Tiefpunkt zu erreichen scheint.

Maya Graf Ständerat
Maya Graf, GP-BL, Roberto Zanetti, SP-SO, und Hansjörg Knecht, SVP-AG, von links, sprechen and der Seite von Thomas Minder, Parteilos-SH, rechts, während der Wintersession der Eidgenössischen Räte, am Montag, 14. Dezember 2020 im Ständerat in Bern. - Keystone

Auch diesen Montag beim Thema Transplantationsgesetz sprachen die beiden linken Ständerätinnen unmittelbar nacheinander. An der Länge der Reden kann es nicht gelegen haben – andere, männliche Volksvertreter sprachen zum Teil deutlich länger. Am inhaltlichen Fokus auch nicht: Im Artikel 34bis geht es um ein Kernstück der AHV-Vorlage, die Rentenzuschläge für Frauen bei Rentenalter 65.

Deshalb haben nicht nur Linke, sondern eben auch Bürgerliche in ihren Voten jeweils weit ausgeholt. Mit FDPler Damian Müller erwähnte ein einziger Redner den Artikel 34bis überhaupt in seinen Ausführungen. Nur um sogleich fortzufahren mit einem «Blick zurück», einer fast zehn Minuten dauernden Retrospektive. Unterbrochen wurde er nicht, Kuprecht beschränkte sich beim bürgerlichen Kollegen auf einen vielsagenden Blick zur Wanduhr.

Alex Kuprecht Ständerat
Ständeratspräsident Alex Kuprecht blickt beim Votum von Damian Müller leicht verzweifelt in Richtung Wanduhr. - Screenshot parlament.ch

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