Ständerat begrüsst Feier zu 175 Jahren Bundesverfassung

2023 soll das 175-jährige Bestehen der Bundesverfassung von 1848 im und um das Bundeshaus gebührend gefeiert werden. Der Ständerat hat am Dienstag einen Vorstoss von Hans Stöckli (SP/BE) angenommen. Einen gleichlautenden Vorstoss gibt es auch im Nationalrat.

Laut Stöckli soll das Jubiläum genutzt werden, um an die Entstehung des Bundesstaates zu erinnern. Ferner soll der Anlass den Nutzen einer stabilen Demokratie und eines funktionierenden Rechtsstaates aufzeigen sowie die Bedeutung der politischen Partizipation auch im digitalen Zeitalter betonen. Insbesondere die Jungen müsse man für die Institutionen gewinnen, so Stöckli.

Die Bundesverfassung von 1848 sei «ein Werk von grosser politischer Einsicht» und habe in den Grundzügen bis heute Bestand, betonte Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) im Namen des beauftragten Büros des Ständerates. Eine Feier sei angebracht. Diese müsse sich an ein breites Publikum richten. Die Beantragung der Mittel für einen Anlass im Juni 2023 rund um das Bundeshaus sei vorgesehen.

Zentraler Festakt wird laut Antwort des Büros auf den Vorstoss ein Tag der offenen Tür für die Bevölkerung im Parlamentsgebäude und weiteren Gebäuden des Bundes sein. Auf dem Bundesplatz könnten Konzerte stattfinden.

Es sei jedoch nicht Aufgabe der Parlamentsdienste, auf gesamtschweizerischer Ebene Festivitäten zu organisieren und zu koordinieren, wie dies Stöckli ebenfalls verlangt hatte. Er zog diesen Punkt schliesslich zurück. Der Vorstoss geht nun an den Nationalrat.