Referendum steht: Covid-19-Gesetz kommt erneut vors Volk

Innert Kürze sammeln die «Freunde der Verfassung», JSVP & Co. über 60'000 Unterschriften. Das Volk stimmt damit im November erneut über das Covid-19-Gesetz ab.

Covid-19-Gesetz Referendum — Die Gegner der Corona-Massnahmen haben innert Kürze genug Unterschriften gesammelt. Am 28. November stimmt die Schweiz erneut über den Erlass ab. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Innert kurzer Zeit haben die Gegner der Corona-Massnahmen 60'000 Unterschriften gesammelt.
Damit stimmt die Bevölkerung am 28. November erneut über das Covid-19-Gesetz ab.
Im Fokus steht das Zertifikat, das gemäss Gegner zu einer Zweiklassengesellschaft führt.

Die Überraschung war vielerorts gross. Am Morgen des Abstimmungssonntags machte Nau.ch publik: Es dürfte einen zweiten Urnengang zum Covid-19-Gesetz geben. Die Gegner um die Freunde der Verfassung und die Junge SVP wehren sich gegen Sonderbefugnisse des Bundesrats.

Das Covid-Zertifikat enthält neben Name, Vorname, Geburtsdatum und einer Zertifikatsnummer auch die Angaben zur Covid-19-Impfung, zur Genesung oder zum negativen PCR-Test- beziehungsweise An - Keystone

Nach dem Ja zum Covid-Gesetz mit 60 Prozent belächelten viele die erneute Anstrengung der Kritiker. Denn: Die Frist bis am 8. Juli war extrem knapp. Nun ist klar: Die Massnahmen-Gegner haben innert Kürze genügend Unterschriften gesammelt, damit das Gesetz erneut vors Volk kommt.

Gegner des Covid-19-Gesetz: Referendum soll Lockdown verhindern

Es sind bereits 60'000 Signaturen zusammengekommen. Das teilen die Gruppen mit, welche hinter dem Referendum stehen.

Referendum Covid-19-Gesetz — Gemäss Angaben der «Freunde der Verfassung» ist das zweite Referendum gegen das Covid-19-Gesetz zustandegekommen. - zvg/Twitter

Bereits am Mittwoch hatte der Bundesrat kommuniziert, dass am 28. November abgestimmt wird über das zweite Covid-Referendum – falls es zustande kommt.

Begrüssen Sie die erneute Abstimmung über das Covid-Gesetz?

David Trachsel, Präsident der Jungen SVP, begründete den Schritt damit, dass man Druck aufbauen wolle. Damit soll ein erneuter Lockdown verhindert werden. Im Visier haben die Gegner auch das Covid-Zertifikat, welches ihrer Ansicht nach zu einer «Zweiklassen-Gesellschaft» führe. Den entsprechenden Artikel hat das Parlament im März ins Covid-19-Gesetz eingefügt.