Die SP Schweiz steht vor einem grundlegenden Umbau. Die neue Parteispitze mit Mattea Meyer und Cédric Wermuth will die SP neu organisieren.
Die beiden Co-Präsidenten der SP Schweiz, Mattea Meyer (rechts) und Cédric Wermuth (links), wollen die Partei auf Reformkurs bringen. (Archivbild)
Die beiden Co-Präsidenten der SP Schweiz, Mattea Meyer (rechts) und Cédric Wermuth (links), wollen die Partei auf Reformkurs bringen. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die SP Schweiz soll laut Parteispitze grundlegend Umgebaut werden.
  • Eine Statutenrevision befinde sich derzeit in interner Vernehmlassung.

Die SP Schweiz steht vor einem grundlegenden Umbau. Die neue Parteispitze mit Mattea Meyer und Cédric Wermuth will die SP neu organisieren. Die Basis der Partei soll mehr Mitbestimmung erhalten.

Die Pläne seien Teil einer grossen Statutenrevision, die sich derzeit intern in der Vernehmlassung befinde. Diese soll im August an einem Parteitag beschlossen werden, sagte Meyer der «NZZ am Sonntag».

Parteirat soll geschaffen werden

Herzstück sei dabei die Schaffung eines neuen, rund 80-köpfigen Parteirats, in dem alle relevanten Kräfte Einsitz hätten. Dieser soll als Parlament der SP fungieren. Der Rat wäre für die strategische Ausrichtung der Partei verantwortlich und würde ein eigenes, dreiköpfiges Präsidium erhalten.

Meyer Wermuth
Mattea Meyer und Cédric Wermuth bilden zusammen das Co-Präsidium der SP. - Keystone

Meyer und Wermuth nähmen im Präsidium des Parteirates bewusst nicht Einsitz. Denn dessen Aufgabe wäre es gerade, das Parteipräsidium zu kontrollieren. Die beiden Co-Präsidenten geben damit bewusst Macht ab, denn in der heutigen Geschäftsleitung führen sie die Sitzungen.

Unbefriedigende Strukturen in der SP

Die neue Organisation diene dazu, die Partei zu öffnen und die Kantonalparteien besser einzubinden, heisst es weiter. Die heutigen Strukturen seien unbefriedigend. Es fehle an spannenden Diskussionen in der Partei. Und es fehle an der Entwicklung und Umsetzung von relevanten politischen Ideen und Lösungen.

Die neue Parteispitze erhoffe sich dadurch mehr Dynamik. Konkret will das Duo die heutige Geschäftsleitung abschaffen, ebenso die Koordinationskonferenz als Verbindung in die Kantone. An ihre Stelle tritt neu der Parteirat. Darin wären die Kantonalparteien, die Juso, die SP Frauen, die SP 60+ und die SP Migrant*innen eingebunden.

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Abstimmung an einer SP-Delegiertenversammlung. - Keystone

Nicht mehr in dieses Konzept passen die Delegiertenversammlungen mit wenigen hundert Delegierten. Auch sie sollen abgeschafft werden. Dafür wollen die Genossen künftig zweimal im Jahr einen breiten Parteitag mit 1000 Teilnehmern durchführen.

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