Ignazio Cassis will Schweizer Neutralität weiterentwickeln
In einem Interview sprach Bundespräsident Ignazio Cassis mit Westschweizer Medien über die Neutralität, welche die Schweiz unbedingt weiterentwickeln müsse.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweizer Neutralität müsse sich weiterentwickeln.
- Das sagt Bundespräsident Ignazio Cassis in einem neuen Interview.
Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg wird die Definition der Schweizer Neutralität infrage gestellt. Neutralität bedeutet für Bundesrat Ignazio Cassis, mit Ländern zusammenzuarbeiten, die im Einklang mit den helvetischen Prinzipien stehen.
In einem Interview, das am Samstag in den Zeitungen ESH, La Liberté und Journal du Jura veröffentlicht wurde, sagte er: «Wir müssen die Neutralität nicht wieder aufbauen, sondern weiterentwickeln». Dies, damit sie glaubwürdig bleibe und in Ländern, die die gleichen Werte wie die Schweiz teilten, anerkannt werde. Dies sei eine langfristige Aufgabe.
Ignazio Cassis: Übernahme der EU-Sanktionen «politische Entscheidung»
«Die Wiederaufnahme der EU-Sanktionen gegen Russland war eine politische Entscheidung. Sie orientierte sich an den in unserer Verfassung verankerten Werten», Werte, die auch die der westlichen Welt seien, sagte Cassis. Die Entscheidung sei «durch einen gewaltsamen Bruch des Völkerrechts und durch die Verletzung unserer Prinzipien und Werte» gerechtfertigt gewesen.
Ignazio Cassis äusserte sich auch zur Konferenz von Lugano, die am 4. und 5. Juli stattfinden wird. Das Ziel der Konferenz sei es, den Weg für den Wiederaufbau der Ukraine zu ebnen.
Dieser Wiederaufbau werde langwierig und schwierig sein und hunderte Milliarden Dollar kosten. Aber die Ukraine «muss Hoffnung haben und sich eine Zukunft vorstellen können».
Diplomatischer Weg reichte nicht aus
Cassis ging auf das Treffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf ein. Er räumte ein, dass der diplomatische Weg letztes Jahr nicht ausgereicht habe, um einen Konflikt zu verhindern. Dies bedeute jedoch nicht, dass er falsch war. «Heute würden wir es wieder genauso machen», so Cassis.
Er sagte, er sei – wie alle – müde nach zwei Jahren Pandemie und einem Krieg auf dem europäischen Kontinent. Er warnte jedoch vor einer neuen Krise: der Inflation. «Die steigenden Treibstoff- und Energiepreise sind eine Folge des Krieges. Vielleicht müssen wir einen etwas sparsameren Lebensstil annehmen und uns angewöhnen, bei Heizung, Reisen und Lebensmitteln zu sparen.»
