GLP: Bundesrat muss Lösung präsentieren
Die GLP kritisiert die drohenden Mehrkosten beim F-35-Kauf als schweren Irrtum der Landesregierung und fordert vom Bundesrat eine Lösung.
Die GLP hat die drohenden Mehrkosten bei der Beschaffung des F-35-Kampfjets als «folgenschweren Irrtum, der unserer Landesregierung unterlaufen ist», bezeichnet. Der Bundesrat könne nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern müsse eine Lösung präsentieren.
Die Lösung müsse sich im von der Bevölkerung abgesegneten Rahmen bewegen – oder der Kampfjet müsse erneut vors Volk. Sonst drohe dem Geschäft der «Absturz».
F-35-Kauf teurer als versprochen
Der Bundesrat habe der Schweiz den F-35 als insgesamt vorteilhaftestes Kampfflugzeug verkauft, das zu einem Fixpreis von sechs Milliarden Franken zu haben sei. Dem sei aber nicht so. Seit heute sei klar, dass die US-Amerikaner nicht nachgeben beim Mehrpreis und bis zu 1,3 Milliarden mehr wollten für ihr Kampfflugzeug.
«Der Bundesrat hatte uns nach dem Gripen-Nein versprochen, einen professionellen und rechtlich fundierten Beschaffungsprozess durchzuführen und uns den F-35 als wirtschaftlich, technisch und militärisch vorteilhaftestes Angebot mit klarem Preisschild präsentiert. Darauf haben sich auch die Abstimmenden verlassen, die knapp ja sagten zur Flugzeugbeschaffung. Nun ist alles anders. Das gleicht einer Sorgfaltspflichtverletzung», wird Nationalrat Beat Flach (AG) in der Mitteilung vom Mittwoch zitiert.
