Eigenmietwert: Vorlage zur Abschaffung geht in Zusatzrunde
Das Parlament berät über eine Vorlage, die den Eigenmietwert abschaffen möchte. Am Donnerstag hat sich der Nationalrat für Eintreten der Vorlage ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Donnerstag hat der Nationalrat über die Abschaffung des Eigenmietwerts beraten.
- Der Nationalrat sprach sich mit 125 zu 68 Stimmen für das Eintreten der Vorlage aus.
- Gleichzeitig wies der Rat die Vorlage an die vorberatende Kommission zurück.
Am Donnerstag ist der Nationalrat auf die Vorlage zur Abschaffung des Eigenmietwerts eingetreten. Er hat die Vorlage an die vorberatende Kommission zurückgewiesen. Das Papier sei in seiner aktuellen Form überlastet – eine Volksabstimmung darüber kaum zu gewinnen.
Mit 125 zu 68 Stimmen sprach sich der Nationalrat für das Eintreten der Vorlage aus. Die SP hatte ihrerseits einen erfolglosen Nichteintretensantrag gestellt. Der Rückweisungsantrag hatte Markus Ritter (Mitte/SG) gestellt. Dieser wurde wiederum mit 114 zu 77 Stimmen gutgeheissen.
Eigenmietwert: Nationalrat will Kantone stärker einbinden
FDP und SVP wollten den Vorschlag zum Eigenmietwert der vorberatenden Kommission im Detail beraten. SP, Grüne, Mitte und Grünliberale wollten dies angesichts der Chancenlosigkeit der Vorlage vor dem Volk nicht.
Über den Weg einer Subkommission will der Nationalrat nun die Kantone besser einbinden, die vehement gegen die geltende Vorlage opponieren. Ritter zeigte sich zuversichtlich, dass so bis in einem Jahr ein besserer Vorschlag auf dem Tisch liegt.
