Die Mitte unterstützt eine ausserordentliche Session zur Credit Suisse. Die gefundenen Lösungen sollen rasch auf ein stabiles Fundament abgestützt werden.
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Pirmin Bischof (CVP/SO). - sda - KEYSTONE/ANTHONY ANEX
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Mitte befürwortet eine ausserordentliche Session zum Thema Credit Suisse.
  • Die Schweiz müsse die gefundene Lösung rasch auf ein stabiles Fundament abstützen.
  • Es gehe um die Stabilität und Sicherheit von Arbeitsplätzen in der Schweiz.

Nach den Grünen, der SP und der FDP-Bundeshausfraktion unterstützt auch die Mitte eine ausserordentliche Session zum Thema Credit Suisse. Es sei wichtig, dass die Schweiz die gefundene Lösung und den Entscheid der eidgenössischen Finanzdelegation parlamentarisch rasch auf ein stabiles Fundament abstützen könne.

Zudem gelte es zu klären, wie die Herausforderungen für die Finanzaufsicht und die Risiken für die Schweizer Volkswirtschaft durch die neu geschaffene Bank am besten begrenzt werden könnten, teilte die Mitte am Montag in einer Medienmitteilung mit.

Stabilität von Arbeitsplätzen

Es gehe um die Sicherheit und Stabilität von Arbeitsplätzen in der Schweiz, der KMU, von privaten Ersparnissen und sozialen Vorsorgewerke. Es dürfe nicht sein, dass die Politik aufgrund der Risiken, die die öffentliche Hand jetzt auf sich nehme, ihren Handlungsspielraum in anderen wichtigen Bereichen verliere.

Vizefraktionspräsident und Ständerat Pirmin Bischof stellte in der Mitteilung fest, dass ernsthaft zu prüfen sei, ob die neue Grossbank, die jetzt weitreichende Garantien der Schweizer Bevölkerung erhalte, diese nicht abgelten müsse.

Die Mitte sei zudem bereit, ihren Beitrag für griffigere Regulierungen des Finanzsektors für die Zukunft zu leisten. Es stelle sich die Frage, ob die zuständige Aufsichtsbehörde Finma, die SNB und der Gesamtbundesrat nicht bereits früher die Möglichkeit gehabt hätten, zu intervenieren.

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