Bundesrat prüft Pilotprojekte für Grossevents

Bald sollen wieder Grossveranstaltungen stattfinden dürfen – unter Auflagen. Ab Juli will der Bundesrat mehr Planungssicherheit schaffen; es sei aber noch nicht klar, ob die epidemiologische Lage Grossevents zulassen werde. Im Frühling hat das Parlament einem «Schutzschirm» zugestimmt, welcher die vorläufige Bewilligung von Veranstaltungen erlaubt. Unabhängig vom Infektionsgeschehen.

– Ab Ende Mai können Kantone Grossevents im Juli und August mit bis zu 3000 Teilnehmenden bewilligen. Im September ist vorgesehen, diese Obergrenze auf 10'000 zu erhöhen. Alles ist aber nach wie vor von der epidemiologischen Lage abhängig, machte der Bundesrat klar.

– Im Juni will die Exekutive zudem Pilotprojekte durchführen, mit 300 bis 600 Besuchenden. Damit wollten die Behörden die Schutzkonzepte testen: Beispielsweise, dass Teilnehmende an Grossveranstaltungen entweder geimpft, genesen oder negativ getestet sein müssen.

– Bund und Kantone würden sich je zur Hälfte an den Kosten beteiligen, sollte die Veranstaltung nicht stattfinden können. Das ist der sogenannte «Schutzschirm», hierfür vorgesehen sind 150 Millionen Franken. Der Veranstalter würde dann von den ungedeckten Kosten eine Franchise von 30'000 Franken tragen. Den verbleibenden Betrag müsste er auch zu 20 Prozent selber übernehmen.

15:30 Kann das BAG garantieren, dass das Covid-Zertifikat vorliegen wird? Nein, für die Pilotphase im Juni wird es noch kein garantiertes Zertifikat geben, so Berset. «Es ist wieder mal eine logistische Übung», fügt er hinzu. Eventuell könne das Zertifikat in einer ersten Etappe nur für Geimpfte vorliegen, fügt Gerber hinzu.

15:25 Ergibt es Sinn, in unterschiedlichen Kantonen die gleiche Anzahl an Pilotprojekten durchzuführen? Es liege an die Kantonsregierungen, ob sie diese Pilotversuche durchführen wollten. Möglich sei auch, bei den Nachbarn nachzufragen, wie es funktioniert habe.

15:22 Ende Mai werde der Bundesrat das Feedback der Kantone zur Verordnung besprechen, so Parmelin.

15:20 Veranstaltungen ab Juli durchzuführen sei durchaus möglich, sagt Berset. Das schwierige sei eher, die Pilotprojekte zu organisieren, durchzuführen und bewerten.

15:19 Während der Pilotprojekte ist der Schutzschirm noch nicht verfügbar. Das heisst konkret, bei einer Absage würde der Bund die Kosten nicht übernehmen. Das sei aber gar nicht möglich, so Berset: «Ein Pilotprojekt muss stattfinden.»

15:18 Geimpfte Personen seien während sechs Monaten an Grossevents zugelassen. Dieser Aspekt werde auch beim Erstellen des Covid-Zertifikats berücksichtigt, versichert Berset.

15:14 Das oberste Ziel dieses Projekts sei, Planungssicherheit zu schaffen, so Parmelin. Es sei auch eine «klare Anfrage des Parlaments» gewesen.

15:12 Werden Tests für die Teilnahme an Events auf das Coronavirus bezahlt? Gewisse müssten sicher übernommen werden, so Gerber. Tests für asymptomatische Personen seien jetzt schliesslich auch gratis.

15:10 Selbsttests werden nicht ausreichen, um in ein Stadion oder Konzertsaal eintreten zu dürfen.

15:09 Sind Auflagen für Events nicht ein Widerspruch zur «Normalität»? Veranstaltungen mit 10'000 Personen seien mit «enormen Risiken» verbunden. Man wisse nie, wie sich die Pandemie entwickeln könne, so Berset.

15:06 Weitere Beschränkungen der Kapazität seien zukünftig von den Schutzkonzepten abhängig. Man müsse aber vorsichtig in die Zukunft schauen, so BAG-Rechtsexperte Gerber.

15:03 Viele Kantone hätten noch keine gesetzliche Grundlage für den «Schutzschirm»: Erst das Wallis, Schaffhausen und Zug verfügten über eine solche. Die Perspektiven für Bewilligungen «sehen nicht schlecht aus», vermerkt Berset.

15:00 «Wir vermissen alle diese Grossveranstaltungen», sagt Alain Berset. Sie seien wichtig für die Gesellschaft. Jedoch könne der Bundesrat noch nicht mit Sicherheit sagen, ob im Juli Grossveranstaltungen stattfinden würden. Es sei auch vom Verhalten der Bevölkerung abhängig.

14:58 Für die Teilnahme an ein Grossevent ist die Existenz und der Besitz des Covid-Zertifikats Voraussetzung. So wolle der Bundesrat die Schweizerinnen und Schweizer dazu ermutigen, «über eine Impfung nachzudenken».

14:56 Alain Berset hat das Wort: Die epidemiologische Lage sei zurzeit stabil, der Lockerungsplan des Bundesrats bekannt. Er erläutert noch das System des «Schutzschirms». Sollte eine Bewilligung zurückgezogen werden, trägt der Veranstalter pro Event eine Franchise von 30'000 Franken (ungedeckte Kosten). Vom verbleibenden Betrag hat der Veranstalter dann einen Selbstbehalt von 20 Prozent.

14:50 Parmelin ruft zum Respektieren der Massnahmen auf. Jedes Stückchen Freiheit käme zum Preis der Eigenverantwortung, so der SVP-Bundesrat. Zudem wirbt er noch für das Covid-19-Gesetz: Ohne dieses könnten solche Verordnungen nicht umgesetzt werden.

14:47 Bundespräsident Guy Parmelin spricht das eigentliche Thema der Medienkonferenz an: die Grossevents. Der Bundesrat mache sich viele Gedanken, wie in der Zukunft mit dem Coronavirus umgegangen werden soll. Trotz eines gewissen Optimismus solle die Schweiz vorsichtig bleiben.

Heute hat der Bundesrat ein Anliegen des Parlaments behandelt. Der Schutzschirm für Veranstaltungen wird noch bis 10. Mai in die Kantone zur Vernehmlassung geschickt.

14:45 Bundesratssprecher André Simonazzi sagt noch etwas zur EU-Politik. Heute habe die Exekutive noch keine Entscheidungen getroffen. Wann ein solcher getroffen werde, sei noch unklar.