Coronavirus: So viel Geld will der Bundesrat bereitstellen

Für die Abfederung der Massnahmen gegen das Coronavirus braucht der Bund zusätzliche Mittel. Das Parlament muss dies noch gutheissen.

CORONAVIRUS, Ueli Maurer Maske, — Bundesrat Guy Parmelin und Bundesrat Ueli Maurer, von links, beim Verlassen der Medienkonferenz des Bundesrates am Mittwoch, 18. November 2020, im Medienzentrum Bundeshaus in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die Wirtschaft leidet unter der Pandemiebekämpfung.
Der Bundesrat will nun einmal mehr die Hilfsgelder aufstocken.
Vorgesehen sind Nachtragskredite in der Höhe von mehreren Milliarden Franken.

Wegen des Coronavirus leidet die Wirtschaft weiterhin unter den Massnahmen zur Pandemiebekämpfung. Das Härtefallprogramm soll deshalb auf 10 Milliarden Franken aufgestockt werden, hat der Bundesrat heute entschieden. Besonders betroffene Kantone sollen aus einer Reserve von nun 1 Milliarde Hilfe erhalten. Zuvor waren 250 Millionen vorgesehen.

Coronavirus Hilfsgelder Bundesrat — Der Bundesrat muss Anpassungen beim Voranschlag 2021 vornehmen: Die Abfederung der Massnahmen gegen das Coronavirus kosten. - Keystone

Angesichts dessen will der Bundesrat den Voranschlag 2021 für die Finanzen des Bundes anpassen. Nötig sein wird ein Nachtragskredit von 6,3 Milliarden Franken, so die Eidgenössische Finanzverwaltung.

6 Milliarden für Kurzarbeit wegen Coronavirus

Auch will der Bundesrat im 2021 die Finanzierung der Kurzarbeit wieder übernehmen; dafür sollen zusätzlich 6 Milliarden aufgewendet werden. Allgemein soll es einfacher sein, Kurzarbeit beantragen zu können.

Kurzarbeit Coronavirus — Die Kurzarbeit soll 2021 wieder vom Bund übernommen werden. - Keystone

Für den Erwerbsersatz benötigt der Bund mehr als die zuvor vorgesehenen 2,2 Milliarden. Neu sollen arbeitslose Menschen von März bis Mai 2021 um 66 Taggelder erhöhte Gelder erhalten, hat der Bundesrat heute entschieden. Ein Nachtragskredit von 940 Millionen wird beantragt. All dies muss zuerst jedoch durch das Parlament gutgeheissen werden.

Bezüglich der Covid-Kredite hat sich noch wenig getan: Die Gespräche mit den Banken werden fortgesetzt, heisst es. Auch eine Anpassung der Zinssätze verzichtet die Exekutive jedoch.